Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Berlin macht Assad-Regierung verantwortlich
Nachrichten Politik Berlin macht Assad-Regierung verantwortlich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:09 09.04.2018
Rauch steigt nach dem Einschlag einer Rakete der syrischen Armee über Duma auf. Wegen der anhaltenden Angriffe auf die belagerten Gebiete Afrin und Ost-Ghuta in Syrien sind erneut tausende Menschen aus den heftig umkämpften Gegenden geflohen. Quelle: Xinhua
Anzeige
Berlin

Die Bundesregierung vermutet die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hinter dem mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in der Stadt Duma. „Die Verantwortlichen für den Einsatz von Giftgas, für die gezielte Bombardierung ziviler medizinischer Infrastruktur, müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Und auch bei diesem Giftgaseinsatz deuten die Umstände auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hin.“

Seibert betonte, ein so schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht „darf nicht ungesühnt bleiben“. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte: „Bei solchen abscheulichen Taten, da darf es keine Straflosigkeit geben.“

USA schließen Schlag gegen Assad-Regime nicht aus

Ohne die Unterstützung Russlands und des Irans könne die syrische Regierung ihren Kurs einer rein militärischen Lösung des Konflikts nicht verfolgen, sagte Seibert. Beide Länder seien deshalb in der Verantwortung, dem Regime Einhalt zu gebieten. „Russland muss seine Blockadehaltung im UN-Sicherheitsrat mit Blick auf eine Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien aufgeben.“

Die USA schließen militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht mehr aus, heißt es von US-Verteidigungsminister James Mattis. Nach Angaben von Aktivisten sollen bei dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Region Ost-Ghuta mehr als 150 Menschen getötet und rund 1000 verletzt worden sein. Mattis sagte, die USA wollten den Vorfall gemeinsam mit Verbündeten und Partnern thematisieren. Der mutmaßliche Giftgaseinsatz setzt den Westen unter Druck. US-Präsident Donald Trump hatte dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad bereits gedroht und am Wochenende getwittert, das „Tier Assad“ werde einen hohen Preis zahlen.

Von RND/dpa

Anzeige