Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Bersani soll Italiens neue Regierung bilden

Regierung Bersani soll Italiens neue Regierung bilden

Rom (dpa) - Pier Luigi Bersani soll als Spitzenkandidat eines Mitte-Links-Bündnisses versuchen, die neue italienische Regierung zu bilden und das Parlament damit aus seiner Patt-Situation zu führen.

Voriger Artikel
Zyprisches Parlament billigt neues Rettungsprogramm
Nächster Artikel
Zyprisches beschließt Aufspaltung einer größten Banken der Insel

APier Luigi Bersani, Spitzenkandidat der Partito Democratico. Foto: Michael Kappeler

Staatschef Giorgio Napolitano erteilte dem Chef der Demokratischen Partei (PD) am Freitag den Auftrag, sich eine Mehrheit im Parlament zu suchen. Dabei geht es um den Senat, in dem nach den Februar-Wahlen ein Patt besteht. Bersani soll also zunächst überprüfen, ob er dennoch eine tragfähige Mehrheit bekommt, und dann Napolitano berichten - er erhält somit ein Mandat „unter Vorbehalt“.

Das Land brauche eine voll handlungsfähige und breit aufgestellte Regierung, sagte Napolitano. Es müsse Europa und der Welt die Stabilität seiner Institutionen zeigen. „Der Auftrag an Bersani ist der erste Schritt auf dem Weg, der uns schnellstmöglich dazu führen wird, das Ziel zu erreichen“, bekräftigte der Staatspräsident.

Das linke Bündnis hatte zwar die Parlamentswahlen gewonnen und verfügt im Abgeordnetenhaus über einer Mehrheit, braucht im Senat jedoch zum Regieren einen Partner. Zweitägige Konsultationen des Staatspräsidenten hatten ergeben, dass die bei den Wahlen überaus erfolgreiche Protestbewegung „5 Sterne“ (M5S) des Komikers Beppe Grillo keinem anderen Bündnis das Vertrauen aussprechen will.

Bersani wird in den nächsten Tagen sondieren müssen, mit wem er zumindest Absprachen über einige Kernprojekte und Reformen wie etwa ein überarbeitetes Wahlgesetz sprechen kann. Napolitano dürfte dann prüfen, ob Bersani die Mehrheit auch im Senat hinter sich hat. Das dürfte in drei bis vier Tagen der Fall sein, wird in Rom spekuliert. Dann erst würde er Bersani definitiv beauftragen, sich als Premier mit einer Ministerriege im Parlament dem Vertrauensvotum zu stellen.

„Ich fühle, und meine Partei fühlt Verantwortung, etwas für dieses Land zu tun“, hatte Bersani bekräftigt. Sein Ziel sei es, eine Regierung zu bilden, die wirklichen Wandel verspreche und ernsthafte Schritte für Reformen unternehme. Spekuliert wird in Rom, dass Bersani sich der PdL-Partei „Volk der Freiheit“ des dreifachen Regierungschefs Silvio Berlusconi annähert. Berlusconi hatte sich mehrfach für eine große Koalition mit der Linken ausgesprochen. Ein solches festes Bündnis lehnt die Linke aber ab. Bersani hatte sich um Grillos Protestbewegung bemüht, von Grillo aber einen Korb bekommen.

Bei den Konsultationen hatte sich gezeigt, dass neben Napolitano eine große Mehrheit der Parteien gegen Neuwahlen im Juni ist. Diese wären auch ein möglicher Ausweg aus dem Patt. Napolitano ist auch dagegen, Bersani mit einer Minderheitsregierung ans Ruder zu lassen. Eine Alternative dazu könnte es sein, dass sich die Linke und ein Teil der Grillo-Bewegung doch annähern oder erneut eine Regierung der Experten ins Amt kommt, wie zuletzt das Kabinett von Mario Monti.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr