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15:24 11.06.2018
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles will, dass die Frage des Kanzlerkandidaten vor der Wahl 2021 frühzeitig entschieden wird. Quelle: Michael Kappeler
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Berlin

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat eine umfangreiche Untersuchung der SPD verheerende Fehler und fehlenden Zusammenhalt bescheinigt.

„In der öffentlichen Wahrnehmung ist die Sozialdemokratie zu einem Sanierungsfall geworden“, heißt es in der dem Vorstand vorgelegten Analyse, die auf der Befragung von Ministern, Funktionären, Oberbürgermeistern, Wahlkämpfern und Beschäftigten im Willy-Brandt-Haus basiert. Trotz Ausgaben von rund 25 Millionen Euro holte die SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz 2017 nur 20,5 Prozent, ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis.

Schulz gab die Analyse nach der Wahl in Auftrag, frühere Pleiten sind dagegen nie systematisch aufgearbeitet worden. Er war nach internem Widerstand im Februar als SPD-Chef zurückgetreten. Seine Nachfolgerin Andrea Nahles kündigte an, dass alles auf den Prüfstand komme.

Nach früheren „Sturzgeburten“ will Nahles zudem, dass die Frage des Kanzlerkandidaten vor der Wahl 2021 frühzeitig entschieden wird. „Wir wollen die Spitzenkandidatur früher und geordneter klären.“ In Parteikreisen wurde zuletzt das Jahr 2019 für eine mögliche Klärung der Kandidatenfrage genannt - um einen Wahlkampf vernünftig vorzubereiten, womöglich auch ausgelagert aus dem Willy-Brandt-Haus. Neben Nahles gilt bisher vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz als denkbare Kandidatenoption. Allerdings hat die Partei derzeit keinerei Machtperspektive. 

Fehlendes Teamplay, ein diffuser Kurs, schlechte Absprachen und eine nicht verfangende Gerechtigkeitskampagne - am Ende konnte die SPD selbst „Wahlberechtigte mit emotionaler Bindung zur Partei nicht ausreichend mobilisieren“, heißt es in der 108-seitigen Analyse. „Die lange offen gelassene Kandidatenfrage war ein Kardinalfehler“, sagte der frühere Spiegel-Journalist Horand Knaup, der die Studie unter anderem mit dem Wahlkampfexperten Frank Stauss erstellt hat. Erst Anfang 2017 hatte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel zugunsten von Martin Schulz verzichtet, dessen Stern aber schnell verglühte. Auch weil Positionen mit Rücksicht auf alle möglichen Gruppen verwässert worden seien. „Die Partei hat sich zu oft in eine Selbstfesselung begeben, die sie profillos machte“, so Knaup.

Wahlforscher kommen zu dem Schluss, dass die SPD eine „Volkspartei ohne Volk“ sei, zudem wird eine ziellose Kampagne mit immer neuen Themen kritisiert. Ein „riesiges Kommunikationsloch“ habe dazu geführt, dass Botschaften nicht ankamen. Besonders unprofessionell sei der Umgang mit Regionalzeitungen gewesen. So wollte eine große ostdeutsche Zeitung ein kurzes Interview mit Schulz und sollte dafür Reporter nach Frankfurt/Main schicken, weil Schulz da vielleicht Zeit hätte. Zudem sei das Willy-Brandt-Haus nicht kampagnenfähig gewesen, nach dem Verzicht von Sigmar Gabriel übernahm Schulz quasi von heute auf morgen 2017 die Kandidatur, ohne strategische Vorbereitung und wahlkampferprobten Apparat.

Bis zum Sommer werden laut Nahles die Strukturen in der Parteizentrale von einem externen Dienstleister durchleuchtet. Nahles kündigte auch eine Klärung der unterschiedlichen Positionen an, zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik, wo Teile der Partei für offene Grenzen sind und andere eine Begrenzung fordern, damit die AfD nicht noch mehr an Zulauf gewinnt. „Es fehlte ein klarer Kurs“, so Nahles. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betonte, die Analyse sei ein „Novum in der deutschen Parteiengeschichte“. Er ziehe daraus den Schluss, dass man mehr langfristige Planung brauche und klare Positionen. „Wir wollen wegkommen von kurzfristigen Strategiewechseln.“ Zudem gehe es um eine neue Führungskultur und mehr Offenheit. Im Wahlkampf habe es kaum ein Miteinander in der Parteispitze gegeben und zu viele eigene Machtzentren.

Schulz wollte die SPD nach der Wahl zunächst in die Opposition führen, nach dem Scheitern der Gespräche über eine Jamaika-Koalition ging die SPD schweren Herzens doch erneut in eine große Koalition, Schulz trat nach internem Widerstand gegen ihn zurück. Die Analyse attestiert der SPD „eine tiefe Entfremdung zwischen sozialdemokratischer Basis und ihrer Führung“. Verkrustungen müssten aufgebrochen werden, gerade das Denken in Lagern und Flügeln. Klingbeil will die Partei vor allem für junge Wähler attraktiver machen - und setzt dabei auch auf Juso-Chef Kevin Kühnert. „Die Erneuerung der SPD ist in vollem Gange“, meint er. 

dpa

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