Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 3 ° stark bewölkt

Navigation:
CSU erwartet auch von Österreich Rücknahme von Flüchtlingen

Passau CSU erwartet auch von Österreich Rücknahme von Flüchtlingen

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer begrüßt die Drohung Österreichs, Ungarn im Streit um die Rücknahme von Flüchtlingen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen.

Passau. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer begrüßt die Drohung Österreichs, Ungarn im Streit um die Rücknahme von Flüchtlingen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen.

„Da ich noch gut die vielen Busse aus Österreich an der deutschen Grenze vor Augen habe, freut mich jetzt der Appell aus Wien, wieder zu Recht und Ordnung in Europa zurückkehren zu wollen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Scheuer erwartet dasselbe nun vom Nachbarland: Mit der Forderung an Ungarn werde dann „wohl auch Österreich viele Flüchtlinge von Deutschland zurücknehmen“.

Der Wiener Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte der Regierung in Budapest am Mittwoch mit einer Klage vor dem EuGH gedroht, weil Ungarn sich weigert, Flüchtlinge aus Österreich zurücknehmen. Nach der Dublin-Verordnung muss jeder Flüchtling seinen Asylantrag in dem EU-Land stellen, das er zuerst betreten hat. Wird er in einem anderen EU-Staat aufgegriffen, kann er in das Einreise-Land zurückgeschickt werden. Ungarn argumentiert, dass die meisten Flüchtlinge über Griechenland eingereist seien. Die Rückführung nach Griechenland ist aber wegen der schwierigen Situation vor Ort ausgesetzt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin/Athen

Aktuell können Flüchtlinge nicht ins EU-Partnerland Griechenland abgeschoben werden. Der Bundesinnenminister verweist aber auf dort erreichte Verbesserungen. Dies müsse dann auch Folgen haben. Athen reagiert empört.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.