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Die Allianz zerbröselt: Wagt Obama jetzt den Alleingang?

Washington Die Allianz zerbröselt: Wagt Obama jetzt den Alleingang?

Militärschlag gegen Syrien: Londons Absage hält den US-Präsidenten offenbar nicht auf. Bundesregierung lehnt einen Einsatz der Bundeswehr strikt ab.

Washington. Darf Assad ungestraft Giftgas einsetzen? Auch nach der überraschenden Absage aus London bereitet das US-Militär einen Raketenangriff auf Syrien vor. Bereits am Wochenende könnte diese Attacke auf Syrien gestartet werden. Das Weiße Haus versicherte gestern, dass Barack Obama trotz der unerwarteten Absage der britischen Verbündeten gewillt sei, den Giftgasanschlag zu ahnden. „Der Präsident lässt sich allein von den Interessen Amerikas leiten“, betonte Caitlin Hayden, Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates. Alle Optionen würden weiterhin auf dem Tisch liegen.

Da die UN-Inspektoren heute ihre Untersuchungen unweit von Damaskus abschließen und noch am Vormittag das Krisengebiet verlassen wollten, rechnen politische Beobachter mit dem Beginn der Offensive an diesem Wochenende. Gegenüber den Abgeordneten des Repräsentantenhauses und den Senatoren versicherte Obama, dass es nicht das erste Ziel sei, durch die Raketenangriffe einen Regimewechsel herbeizuführen. Es gehe allein um eine Reaktion auf den verbrecherischen Einsatz von Chemiewaffen. Bereits vor einem Jahr hatte Obama vor dem Überschreiten dieser „roten Linie“ gewarnt.

„Der Angriff soll Syrien und anderen Staaten demonstrieren, dass die Vereinigten Staaten auf die Einhaltung der ,roten Linien‘ und internationaler Vereinbarungen zum Verbot von Massenvernichtungswaffen drängen“, betont Richard Fontaine, Präsident der Washingtoner Denkfabrik „Center for a New American Security“. Fontaine spielt damit insbesondere auf das Atomwaffenforschungsprogramm in Teheran an. Auch Michael Werz vom Washingtoner Institut „Center for American Progress“ warnt davor, einen begrenzten Militärschlag der USA mit einem klassischen Krieg zu vergleichen: „Wenn einige Landebahnen und Militäreinrichtungen angegriffen werden, ist die Aktion eher als hartes politisches Zeichen zu verstehen, in Zukunft die Finger von Chemiewaffen zu lassen.“ Gleichwohl stecke der US-Präsident in einem Dilemma, da sowohl die Risiken des Handelns als auch des Nicht-Handelns kaum kalkulierbar seien.

Das Meinungsbild innerhalb der USA ist gespalten: Mehrere Abgeordnete kritisierten die hohen Kosten des Angriffs. Auch erscheint ihnen die Beweislage nicht eindeutig genug, dass der Giftgasanschlag tatsächlich von dem Assad-Regime zu verantworten sei. In Umfragen spricht sich etwa die Hälfte der US-Bürger für einen zeitlich eng befristeten Raketenangriff auf Einrichtungen des Assad-Regimes aus.

Nach den Erfahrungen im Irak und in Afghanistan drängen viele Amerikaner aber darauf, den Einsatz von Bodentruppen und der Luftwaffe auszuschließen. Um die eigenen Soldaten zu schützen, sollten die Attacken nur von Kriegsschiffen aus geführt werden.

Deutschland wird sich an einem Militärschlag gegen Syriens Machthaber nicht beteiligen. Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle schlossen einen Einsatz der Bundeswehr strikt aus. Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin hält einen Alleingang der USA in Syrien „für unklug“. Mit einem solchen Schritt würden China und Russland aus der Verantwortung entlassen, auf den Einsatz von Giftgas zu reagieren.

 

Stefan Koch

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