Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Die Ausstiegsklausel für die Türkei-Gespräche

Fortschrittsbericht der EU Die Ausstiegsklausel für die Türkei-Gespräche

In den Leitlinien für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist vorgesehen, dass die Gespräche bei einem „schwerwiegenden und anhaltenden Verstoß“ gegen europäische ...

Brüssel. In den Leitlinien für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist vorgesehen, dass die Gespräche bei einem „schwerwiegenden und anhaltenden Verstoß“ gegen europäische Grundwerte zumindest vorübergehend gestoppt werden.

Konkret genannt sind die Prinzipien der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit.

Wird ein solcher Verstoß festgestellt, müsste eigentlich die EU-Kommission das Aussetzen der Verhandlungen empfehlen. In der Folge würde es dann eine Abstimmung im Kreis der Mitgliedstaaten geben. Beschlossen wäre der Vorschlag, wenn ihm 16 der insgesamt 28 Länder zustimmen, sofern diese Staaten mindestens 65 Prozent aller Bürger in der Union vertreten.

Ob die Beitrittsverhandlungen abgebrochen werden, hängt letztlich aber viel von Interpretationen und politischem Willem ab. So wird beispielsweise in den Verhandlungsleitlinien nicht ausbuchstabiert, ab wann ein Verstoß gegen EU-Prinzipien als schwerwiegend und anhaltend gewertet werden sollte.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Empörung und Nazi-Vergleiche

Das Vorgehen der türkischen Regierung erinnert Luxemburgs Außenminister Asselborn an die „Nazi-Herrschaft“. Der türkische EU-Minister Celik vergleicht das Vorgehen dagegen mit dem „Kampf gegen die Nazis“ - und wirbt unbeirrt für eine EU-Vollmitgliedschaft.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.