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Politik Dobrindt: Starthilfe für Carsharing
Nachrichten Politik Dobrindt: Starthilfe für Carsharing
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00:23 12.01.2015
O‘zapft is: So wie hier in Berlin sollen Stromzapf- säulen die E-Mobilität in Städten fördern. Quelle: Laurin Schmid/dpa
Berlin

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will alternativen und umweltfreundlicheren Autoverkehrs-Konzepten gesetzliche Starthilfe angedeihen lassen. Das meldete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Wochenende. Wer sich an Gemeinschaftsfahrzeugen solcher Anbieter beteilige, solle demnach dieselben Vorteile im Straßenverkehr genießen wie Besitzer von Elektroautos, berichtet das Blatt unter Berufung auf eine interne Vorhabenliste der Regierung.

Mit dem Gesetz solle etwa die Grundlage geschaffen werden, damit Kommunen Sonderparkplätze für Carsharing-Fahrzeuge rechtssicher ausweisen könnten. „Zudem soll es den Gemeinden ermöglicht werden, auf Parkgebühren bei diesen Fahrzeugen zu verzichten“, heißt es in dem Papier weiter. Die Regelungen sollten einheitlich im ganzen Bundesgebiet gelten.

Auch die Förderung der Elektromobilität steht auf der To-do-Liste des Ministers. Sein Haus plant ein Elektromobilitätsgesetz, das die Anreize für die Anschaffung eines bisher eher kostspieligen E-Wagens attraktiver machen soll: Busspuren sollen freigegeben oder Parkplätze für die City-Stromer kostenlos freigegeben werden. Die Autoindustrie hätte nichts dagegen, wenn das politische Engagement noch weiter ginge. „Wir müssen jetzt den Weg bereiten, um der Elektromobilität zum Durchbruch zu verhelfen“, mahnte Matthias Wissmann, Chef des Branchenverbandes VDA. Auch die private Energiewirtschaft sei hier gefordert.



OZ

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