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Politik Duma bestätigt Medwedew als Ministerpräsident
Nachrichten Politik Duma bestätigt Medwedew als Ministerpräsident
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19:03 08.05.2018
Dmitri Medwedew (l) bleibt unter Präsident Wladimir Putin russischer Regierungschef. Quelle: Alexander Zemlianichenko/ap
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Moskau

Präsident Wladimir Putin führt Russland weiter mit Dmitri Medwedew als Regierungschef. Einen Tag nach seiner eigenen Vereidigung für weitere sechs Jahre an der Staatsspitze ernannte Putin seinen 52-jährigen Vertrauten wieder zum Ministerpräsidenten. Das teilte der Kreml mit.

Vorher hatte sich auch das russische Parlament für Medwedew ausgesprochen. Für ihn stimmten 374 Abgeordnete der Staatsduma, die 450 Mitglieder hat und von der Kreml-Partei Geeintes Russland beherrscht wird. 56 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Medwedew führt die russische Regierung, seit er 2012 das Präsidentenamt wieder an Putin abgegeben hat. Putin selbst hatte am Montag den Amtseid für eine vierte Amtszeit im Kreml abgelegt.

In der Bevölkerung ist der Regierungschef wenig beliebt. Er hat aber über die Jahre Unzufriedenheit auf sich gezogen, damit sie nicht auf den Staatschef durchschlägt. In dieser Tradition blieb es Medwedew vorbehalten, am Dienstag eine Erhöhung des Rentenalters anzukündigen. Die Aussichten auf erfolgreiche Reformen unter Medwedew wurden in der Moskauer Wirtschaftspresse eher negativ beurteilt.

Veränderungen im Kabinett gibt es auf Ebene der Vizeregierungschefs. Finanzminister Anton Siluanow werde zusätzlich Erster Vize-Ministerpräsident, kündigte Medwedew an. Grinsen musste er, als er den Verbleib von Vize Witali Mutko verkündete. Das zeigen Videos aus einer Sitzung von Geeintes Russland. Mutko sei erfahren, auch werde man sich nicht Druck aus dem Ausland beugen, sagt Medwedew. Die Abgeordneten lachten. Wegen seiner Rolle im Doping-Skandal hat Russland Mutko bereits als Sportminister, Fußballverbandschef und WM-Cheforganisator aus der Schusslinie nehmen müssen.

dpa

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