Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

Amt für Betrugsbekämpfung EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

Hat Martin Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter begünstigt? Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt auch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Für den Kanzlerkandidaten könnte das gut sein - oder auch sehr ungemütlich werden.

Voriger Artikel
Özdemir: Keine Erdogan-Propaganda in Schulen
Nächster Artikel
Wilders stoppt Wahlkampfauftritte

Medien hatten zuletzt berichtet, dass sich Martin Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam.

Quelle: Markus Scholz

Brüssel. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, ob es im Europaparlament unter dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu Unregelmäßigkeiten kam.

Experten gingen der Frage nach, ob die Medienberichte über fragwürdige Beförderungen und Prämienzahlungen in der Zeit als EU-Parlamentspräsident die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin. Dafür müsse es hinreichende Anhaltspunkte auf Betrug, Korruption oder andere rechtswidrige Handlungen zulasten des EU-Haushalts geben. Zunächst hatte der „Stern“ darüber berichtet.

Unter anderem der „Spiegel“ hatte zuvor geschrieben, dass sich Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.

Die derzeitige Parlamentsverwaltung sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsverstöße des früheren Präsidenten. An diese Sicht ist das unabhängige Amt für Betrugsbekämpfung allerdings nicht gebunden. Schulz selbst will sich bislang nicht zu den Vorwürfen äußern.

Der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments geht den Vorwürfen ebenfalls nach. Der Ausschuss hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen umfangreichen Fragebogen an die Parlamentsverwaltung geschickt. Dort wird unter anderem gefragt, warum mindestens einem Kabinettsmitglied von Schulz ein Gehaltszuschuss zwischen 1300 und 2200 Euro gewährt wurde, während diese Zahlung normalerweise nur bei rund 500 Euro liegt. Antworten erwartet der Ausschuss bis zum 3. März.

Der 61 Jahre alte Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertreter. Ende Januar wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Proteste in London

Mehr als 1,8 Millionen Briten wollen mit einer Petition einen Staatsbesuch Donald Trumps verhindern. Auch im Parlament und auf der Straße regt sich Widerstand gegen einen pompösen Empfang für den umstrittenen US-Präsidenten. Die Regierung gibt sich unbeeindruckt.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr