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Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt

Änderungen bei Kurzzeittarifen Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt

„Mit mir wird es keine Maut geben“ - das hatte Bundeskanzlerin Merkel im Bundestags-Wahlkampf 2013 versprochen. Nun könnte es in dieser Woche eine Einigung auf die Details der neuen Abgabe geben.

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Quelle: Felix Kästle/archiv

Brüssel. Im Streit zwischen Berlin und Brüssel um die Pkw-Maut arbeiten beide Seiten an einer Einigung noch in dieser Woche. Am Mittwoch oder Donnerstag könnte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in der Sache treffen, hieß es bei der EU-Kommission.

Voraussetzung sei aber, dass sich Experten beider Seiten zuvor einigten. Dobrindt und die EU-Kommission hatten vor einigen Wochen Zuversicht signalisiert, noch im November eine Übereinkunft zu erreichen.

Die EU-Kommission sieht im ursprünglichen deutschen Maut-Konzept eine Benachteiligung ausländischer Autofahrer. Die im vergangenen Jahr besiegelten Gesetze dürften nun nachträglich geändert werden.

Dobrindt will der Brüsseler Behörde nun mit Änderungen bei den Kurzzeittarifen für Fahrer aus dem Ausland entgegenkommen. Künftig soll es eine stärkere Differenzierung mit fünf statt bisher drei Preisstufen nach Motorgröße und Schadstoffausstoß geben. Das geht aus einem jüngst bekannt gewordenen Ministeriumspapier hervor. Neu hinzu kommt je eine Stufe für kleine, umweltschonende sowie für große Autos.

dpa

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