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Politik Macron auf Überzeugungsreise bei Merkel
Nachrichten Politik Macron auf Überzeugungsreise bei Merkel
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17:18 18.04.2018
Zu Gast in Berlin: Emmanuel Macron. Quelle: AP
Paris/Berlin

Fast ein Jahr liegt der Antrittsbesuch von Emmanuel Macron als Präsident in Berlin zurück, bei dem ihm Angela Merkel ein berühmtes Zitat von Hermann Hesse mit auf den Weg gab. „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, sagte die Bundeskanzlerin zu dem Liebhaber klassischer Literatur, um sogleich eine weniger poetische Bemerkung nachzuschieben: Anhalten werde dieser Zauber nur, „wenn auch Resultate kommen“.

Konkret und pragmatisch werde man vorgehen, versprach Macron, der am Donnerstag in Berlin zu einem Gespräch mit der Kanzlerin erwartet wird. Es soll um einen Fahrplan für EU-Reformen bis zum EU-Gipfel im Juni und die von ihm vorgelegten Vorschläge, sicher aber auch um das weitere Vorgehen im Bürgerkriegsland Syrien gehen.

Macron stößt auf Vorbehalte – nicht nur in Deutschland

Konnte der Zauber, den der junge französische Staatschef als politischer Shootingstar bei seinem Aufstieg vor einem Jahr versprühte, die ersten Hürden des Politik-Alltags überdauern? Und folgten Ergebnisse aus dem so lautstark bekräftigten Willen, die Zusammenarbeit auf eine neue Basis zu stellen? Um beides bemühte sich Macron nach Kräften, der auch bei seiner Rede am Dienstag im Straßburger EU-Parlament feurig um Unterstützung für sein „Mehr an Europa“ und eine Euro-Regierung mit eigenem Haushalt und Finanzminister warb.

Damit stößt der 40-Jährige aber nicht nur auf Vorbehalte aus der CDU/CSU, sondern auch aus Nordeuropa von den Niederlanden über Dänemark und Finnland bis zu den baltischen Staaten, während in zahlreichen Ländern und teilweise auch Regierungen nationalistische Kräfte auf dem Vormarsch sind.

Es wird diskutiert, aber wenig erreicht

Bereits in seiner Europa-Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne hatte Macron die ehrgeizige Vision eines vertieften Europas gezeichnet, dessen Mitglieder sich in allen Bereichen – von der Verteidigung bis zur Asyl- und Migrationspolitik – weitaus stärker verzahnen. Gerichtet war dieser Appell auch aufgrund des gewählten Zeitpunktes unmittelbar nach der Bundestagswahl im September in erster Linie an den deutschen Nachbarn, den er für die Umsetzung braucht.

Eine Antwort ließ allerdings auf sich warten. Wie diese aussehen könnte, sorgt auch nach der monatelangen Regierungsbildung für Uneinigkeit in der Koalition. Zwar arbeiten die Parlamente beider Länder derzeit einen neuen Élysée-Freundschaftsvertrag aus, in dem unter anderem konkrete Projekte in den Bereichen der Digitalisierung oder gemeinsamer Energienetze vorangetrieben werden. Doch es überwiegt der Eindruck, dass weiter heftig miteinander gerungen wird. Weder wurde die Bankenunion noch die gemeinsame Unternehmensbesteuerung erreicht.

Verständigung als Trumpf

Neu erscheint, dass beide Seiten ihren Dissens in den Vordergrund stellen, sondern möglichst große Einigkeit demonstrieren. Macron versucht, anders als vor ihm François Hollande oder Nicolas Sarkozy, das Verhältnis zu Berlin nicht zu instrumentalisieren, um seinen Wählern zuhause zu versichern, dass er nicht von der Kanzlerin dominiert werde, sondern umgekehrt.

Er setzt auf die Verständigung als Trumpf – mit Merkel, aber auch mit Politikern wie US-Präsident Donald Trump, bei dem er nächste Woche einen Staatsbesuch absolvieren wird.

Selbstbewusst versucht der Präsident Frankreich in eine diplomatische Schlüsselstellung zu bringen – so wie er sich als Impulsgeber der EU geben will. Bemerkenswert ist dabei der Imagewechsel Frankreichs, der Macron gelungen ist: Vom vermeintlich reformunfähigen europäischen Wackelkandidaten hin zu einem erstarkten Land, das für mehr Gemeinsamkeit, ja für eine „Neugründung Europas“ eintritt – vor allem wenn es bei der Schaffung der neuen Konturen mitreden kann.

Von RND/Birgit Holzer

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