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FDP-Vize Kubicki erwartet brüchige große Koalition in Berlin

Trotz aller Differenzen FDP-Vize Kubicki erwartet brüchige große Koalition in Berlin

Streit ist wohl in vielen Punkten programmiert. Kubicki nannte als Beispiele die Rentenversicherung, die Europapolitik und die Position Deutschlands bei friedenserhaltenden oder friedensschaffenden Maßnahmen.

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„Ich vermute, dass es eine große Koalition wird“, sagt FDP-Vize Wolfgang Kubicki.

Quelle: Michael Kappeler

Kiel. FDP-Vize Wolfgang Kubicki geht trotz aller Differenzen zwischen Union und SPD von einem schwarz-roten Regierungsbündnis im Bund aus. „Ich vermute, dass es eine große Koalition wird“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Er rechnet aber damit, dass eine solche Koalition während der Wahlperiode zerbrechen wird. „Die Widersprüche sind so groß, dass ich glaube, sie wird keine vier Jahre halten“, sagte Kubicki. Er war maßgeblich an den Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis aus CDU, CSU, FDP und Grünen beteiligt, das die Liberalen platzen ließen.

Das Argument der SPD, sie sei vom Wähler abgestraft worden und müsse deshalb in die Opposition, ist für Kubicki nicht schlüssig: „Union und SPD haben zusammen immer noch über 50 Prozent - im Prinzip ist also die große Koalition trotz aller Einbußen bestätigt worden.“ Folglich müsse die SPD ihre staatspolitische Verantwortung ebenso wahrnehmen wie die Union. Einen Unterschied gebe es aber: „Der Union ist es völlig egal, mit wem sie regiert, Hauptsache, sie regiert.“

Auf die Frage, ob es einen zweiten Anlauf für ein Jamaika-Bündnis geben könne, sagte Kubicki: „Die Wahrscheinlichkeit liegt in dieser Wahlperiode bei null - ohne Neuwahlen wäre nur sehr schwer zu vermitteln, warum sich dieselben Personen, die eine Sondierung bereits für gescheitert erklärt haben, plötzlich noch einmal an den Verhandlungstisch setzen sollten.“ Kubicki hatte in dieser Woche mit der Äußerung für Wirbel gesorgt, bei einem Scheitern einer großen Koalition müsse auch die FDP die Lage neu bewerten.

dpa

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