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Fahrplan zur Regierungsbildung von Union und SPD

Hintergrund Fahrplan zur Regierungsbildung von Union und SPD

Ab dem kommenden Sonntag klopfen CDU, CSU und SPD die Chancen für eine Neuauflage der großen Koalition ab. Alle drei Parteien haben für die Sondierung jeweils 13 Teilnehmer benannt.

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Noch nie hat es in der Geschichte der Bundesrepublik so lange bis zu einer Regierungsbildung gedauert.

Quelle: Bernd von Jutrczenka/archiv

Berlin. Ab dem kommenden Sonntag klopfen CDU, CSU und SPD die Chancen für eine Neuauflage der großen Koalition ab. Alle drei Parteien haben für die Sondierung jeweils 13 Teilnehmer benannt.

An der Spitze thronen die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU), die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Diese Sechser-Runde hat sich am Mittwoch auf einen Fahrplan für die anstehende Sondierung verständigt.

6. Januar: Die jeweils 13-köpfigen Verhandlungsdelegationen von CDU und CSU treffen sich im Berliner Konrad-Adenauer-Haus zur Vorbereitung der Sondierung. Im bayerischen Kloster Seeon geht an diesem Tag die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe zu Ende.

7. Januar: Die Sondierungen starten im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD. Nachdem sich vormittags zunächst die Partei- und Fraktionsspitzen treffen, kommt um 12.00 Uhr die große Runde zusammen. Direkt im Anschluss wird in kleineren Arbeitsgruppen weiterverhandelt - „straff und zielführend“, wie es in einer gemeinsamen Erklärung heißt.

8. Januar: Die zweite Runde der Sondierung startet bereits um 9.00 Uhr morgens. Treffpunkt ist diesmal das Konrad-Adenauer-Haus, die Parteizentrale der CDU. Spätestens jetzt beginnt die heiße Phase, in der beide Seiten Kernprojekte und Kompromisslinien festlegen.

9. Januar: Diesmal fungiert die CSU als Gastgeber der Verhandlungen. Die Delegationen treffen sich um 9.00 Uhr in der bayerischen Landesvertretung in Berlin-Mitte.

10. Januar: Für die vierte Runde der Sondierung kehren Union und SPD ins Konrad-Adenauer-Haus zurück. Erneut soll es um 9.00 Uhr losgehen.

11. Januar: Zum voraussichtlichen Ende der Sondierungen kommen die Verhandlungspartner im Willy-Brandt-Haus zusammen. Diesmal ist der Start erst um 10.00 Uhr. Dafür könnten sich die Gespräche bis tief in die Nacht hinziehen. Deshalb spricht Seehofer bereits davon, dass die Sondierungen am 11. oder 12. Januar zu Ende gehen könnten. Zum Abschluss soll es eine gemeinsame Erklärung der drei Parteien geben.

21. Januar: Ein SPD-Sonderparteitag soll in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU entscheiden. Bei der CDU entscheidet der Parteivorstand. Bei der CSU könnte es je nach Ergebnis der Sondierungen ebenfalls noch einen Parteitag geben.

22. Januar: Bei einem Ja der Sozialdemokraten können ab diesem Tag konkrete Verhandlungen beginnen. Der Koalitionsvertrag soll nicht wieder so detailreich und fast 200 Seiten stark wie beim letzten Mal sein, um Raum für lebendige Debatten und Entscheidungen im Bundestag zu geben.

Mitte Februar: Ein SPD-Mitgliederentscheid könnte dann über den Vertrag und die neue Regierung abstimmen. Das kann bis zu drei Wochen dauern und zwei Millionen Euro kosten.

März: Die längste Regierungssuche der Bundesrepublik könnte zu Ende gehen und Merkel wieder im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Als „allerspätesten Termin“ hat CSU-Chef Horst Seehofer Ostern genannt. Der Karfreitag fällt auf den 30. März, der Ostersonntag auf den 1. April.

dpa

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