Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Friedrich gegen Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien

Berlin Friedrich gegen Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will notfalls mit einem Veto in Brüssel den Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien verhindern.Die europäischen Innenminister wollen an diesem Donnerstag über die bereits mehrfach verschobene Aufnahme beider Länder in den Schengen-Raum entscheiden, der den Wegfall der Grenzkontrollen zur Folge hätte.

Voriger Artikel
Friedrich: Kein Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien
Nächster Artikel
Protestwelle in Bulgarien rollt weiter

Die Flaggen von Bulgarien (L) und Rumänien flattern im Wind. Bundesinnenminister Friedrich will den Schengen-Beitritt der Länder verhindern. Foto: Srdjan Suki

Berlin. e.

„Wenn Rumänien und Bulgarien auf der Abstimmung bestehen, wird der Vorstoß am deutschen Veto scheitern“, sagte Friedrich dem „Spiegel“. Auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten gibt es starke Bedenken gegen die Aufnahme - wegen der Korruption und mangelnden Rechtstaatlichkeit in beiden Ländern. Inzwischen ist laut Friedrich auch die Überlegung, nur die Einreise über Luft- und Seehäfen freizugeben, vom Tisch.

Erneut kündigte Friedrich weitere Schritte gegen die sogenannte Armutseinwanderung aus Bulgarien und Rumänien an. Zwar ermöglichten die EU-Freizügigkeitsregeln, dass jeder EU-Bürger sich in jedem Mitgliedsland aufhalten könne, wenn er dort arbeite oder studiere. „Wer aber nur kommt, um Sozialleistungen zu kassieren, und das Freizügigkeitsrecht missbraucht, der muss wirksam davon abgehalten werden“, sagte der CSU-Politiker.

Möglich sei eine Wiedereinreisesperre für all jene, die bereits einmal zurückgeschickt wurden. „Dafür will ich in Brüssel werben. Es kann doch nicht sein, dass sich irgendwann einmal aus ganz Europa die Leute auf den Weg machen nach dem Motto: In Deutschland gibt es die höchsten Sozialleistungen“, sagte Friedrich.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Rostock

Es dürfte ein wenig zu spät sein mit dem Vorstoß des Innenministers Friedrich. Gut wenn die Bundesregierung erkennt, dass wenige Menschen aus diesen Ländern zum Lernen und Arbeiten nach Deutschland kommen.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr