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G8-Außenminister starten Beratungen zum Thema Syrien

London G8-Außenminister starten Beratungen zum Thema Syrien

Mit Beratungen über die Situation in Syrien haben die Außenminister der sieben wichtigsten Industrienationen und Russlands (G8) ihre zweitägigen Beratungen in London aufgenommen.

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Bundesaußenminister Guido Westerwelle (l) spricht in London mit George Sabra, dem Präsidenten des oppositionellen syrischen Nationalrates. Foto: Marie Rövekamp

London. Im Vorfeld des Ministertreffens hatten es Begegnungen mit Vertretern der syrischen Opposition gegeben. Unter anderem hatten sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle und sein britischer Kollege William Hague mit dem Chef der proklamierten Übergangsregierung in Syrien, Ghassan Hitto, und dem Präsidenten des oppositionellen Nationalrates, George Sabra, getroffen.

„Wir unterstützen Herrn Hitto in dem Bemühen, eine starke und einige Opposition auf der Basis demokratischer Grundsätze zu schaffen. Gemeinsam mit unseren Partnern arbeiten wir an Wegen, um die schreckliche Logik des Bürgerkriegs in Syrien zu überwinden und das alte Regime an den Verhandlungstisch zu zwingen“, sagte Westerwelle nach dem Treffen. Die gemäßigte Opposition solle unterstützt werden, um eine Grundversorgung für die Bevölkerung auf die Beine zu stellen. „Für die syrische Bevölkerung muss sichtbar werden, dass es eine Alternative zur Gewalt des Assad-Regimes gibt“, sagte Westerwelle.

„Wir haben darüber diskutiert, welche zusätzliche Hilfe Großbritannien bereitstellen kann, um Menschenleben in Syrien zu retten“, sagte Hague. Großbritannien und Frankreich hatten sich auf EU-Ebene für eine Aufweichung des Waffenembargos stark gemacht, um auch Kampfwaffen an die Opposition liefern zu können. Deutschland und viele andere EU-Staaten sind zurückhaltender. Hague betonte aber im Vorfeld der Gespräche, eine rein militärische Lösung für die Lage in Syrien sehe er nicht. Russland blockiert seit längerer Zeit härtere Sanktionen gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat. „Wir sind nicht sehr optimistisch, dass sich diese Haltung ändert“, sagte Hague. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin kamen ähnliche Signale.

Neben Syrien werden sich die G8-Außenminister vor allem mit der Situation in Nordkorea auseinandersetzen. Westerwelle erwartet ein „sehr klares gemeinsames Signal, einschließlich Russlands“ von den G8-Außenministern zur Beendigung der Drohrhetorik aus Pjöngjang.

Ferner soll die Konfliktbewältigung in Krisengebieten wie Somalia, Birma und der Sahel-Zone besprochen werden. Auch mit der Kriminalität im virtuellen Raum sowie mit der Wirtschaftslage in den Ländern des Arabischen Frühlings wollen sich die Außenminister beschäftigen. Als Sondergast wird am Donnerstag die UN-Sonderbotschafterin und Filmschauspielerin Angelina Jolie erwartet, wenn es um den Kampf gegen Vergewaltigungen in Kriegsgebieten geht.

dpa

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