Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 9 ° Regen

Navigation:
Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

Koalitionsbildung Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

Die möglichen Koalitionspartner stehen im Wartestand. Vor Sondierungsgesprächen will jedoch zunächst die CSU mit der CDU klären, ob die Unionsparteien noch mit einer Stimme sprechen. Für die später möglichen Gespräche werden aber bereits Pflöcke eingeschlagen.

Voriger Artikel
„Frauen werden oft nicht gewählt“
Nächster Artikel
„In die Fresse“: Aufregung im Netz über Nahles-Aussage

Fraktionschef Hofreiter erwartet, dass die Union in Verhandlgunen „mit einer Stimme“ spricht.

Quelle: Soeren Stache

Berlin. Vor dem Beginn möglicher Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die Unionsparteien aufgerufen, interne Differenzen auszuräumen.

„CDU und CSU bilden im Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft, daher erwarten wir auch, dass in möglichen Sondierungen mit einer Stimme gesprochen wird“, sagte Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur. „Die Unionsparteien sind im Moment sehr mit sich selbst beschäftigt, das müssen sie erst einmal untereinander klären.“

Die Union war zwar bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, hatte aber nur 32,9 Prozent erreicht - ihr schwächstes Ergebnis seit 1949. Die CSU verlor noch stärker als ihre Schwesterpartei.

CSU-Chef Horst Seehofer ist nach den herben Verlusten parteiintern angeschlagen. Den Machtkampf über die Zukunft des Vorsitzenden hat die Partei zunächst vertagt. „Wir müssen jetzt sauber analysieren und dann sehen, mit welcher Aufstellung sowohl personell als auch inhaltlich wir in das Jahr 2018 starten“, sagte der Vorsitzende der Jungen Union in Bayern, Hans Reichhart, der „Rheinischen Post“. Seehofer steht massiv unter Druck, bei möglichen Koalitionsverhandlungen auch in der CDU umstrittene CSU-Positionen wie die Obergrenze für Flüchtlinge durchzusetzen.

Bis zum CSU-Parteitag im November, zu dem auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeladen werden soll, will Seehofer die Kursbestimmung mit der CDU abgeschlossen haben. Erst anschließend soll es Gespräche mit FDP und Grünen über die Bildung eines schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnisses geben.

Grünen-Chef Cem Özdemir rief die potenziellen Koalitionspartner auf, sich mit roten Linien zurückzuhalten. „Niemand sollte Maximalforderungen aufstellen, die schon im vornherein als Ausschlusskriterien verstanden werden können“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Co-Parteichefin Simone Peter hatte zuvor bekräftigt, dass es mit den Grünen die von der CSU geforderte Obergrenze nicht geben könne. „Eine Obergrenze kann es nicht geben“, sagte nun auch Özdemir und verwies auf eine entsprechende Aussage Merkels. Die Kanzlerin hatte im Wahlkampf erklärt: „Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert.“

Ähnlich wie Özdemir betonte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Auch wenn es keine Garantie aufs Gelingen gibt, schon jetzt die Schotten dicht zu machen, wäre der falsche Weg“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die FDP wendet sich ebenfalls gegen eine Obergrenze. „Aber über eine Grenze der Integrationskraft unseres Landes müssen wir reden“, fügte Beer an. Ihre Partei plädiert für eine konsequente Abschiebung all jener, die kein Bleiberecht haben.

Der CSU-Politiker Manfred Weber rief die Grünen in der Frage der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zu Bewegung auf. „Die Grünen können sich nicht weiter verweigern, zusätzliche Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären - dies gilt vor allem für die Staaten Nordafrikas“, sagte Weber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen könne es nur unter der Bedingung einer konsequenteren Abschiebepolitik geben.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Fraktionssitzung der Union
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft in Berlin zu einer Fraktionssitzung der CDU mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU, M) ein.

Bricht nach dem dicken Minus bei der Bundestagswahl wieder interner Ärger zwischen den Unionsparteien auf? Auf Drängen der CSU soll nun gemeinsam über Lehren beraten werden.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr