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HDP: Pro-kurdische Oppositionspartei im türkischen Parlament

59 Abgeordnete HDP: Pro-kurdische Oppositionspartei im türkischen Parlament

Die HDP (Halklarin Demokratik Partisi/Demokratische Partei der Völker) schaffte bei der Parlamentswahl im Juni 2015 in der Türkei erstmals die Zehn-Prozent-Hürde ...

Istanbul. Die HDP (Halklarin Demokratik Partisi/Demokratische Partei der Völker) schaffte bei der Parlamentswahl im Juni 2015 in der Türkei erstmals die Zehn-Prozent-Hürde und zog damit ins Parlament in Ankara ein.

Sie ist die zweitgrößte Oppositionspartei und seit der Neuwahl im November vergangenen Jahres mit 59 Sitzen im türkischen Parlament vertreten.

Die HDP ist eine Dachorganisation verschiedener kurdischer, linker und alternativer Parteien. Parteiämter werden von Männern und Frauen gleichberechtigt besetzt. Angeführt wird die HDP von einer Doppelspitze aus Demirtas und Figen Yüksekdag. Die Hochburg der HDP ist der kurdische geprägte Südosten der Türkei. Es gelang der Partei vergangenes Jahr aber auch, Wähler außerhalb ihrer Kern-Anhängerschaft für sich zu gewinnen.

Mit dem Einzug ins Parlament durchkreuzte die HDP zunächst die Pläne für ein Präsidialsystem unter Recep Tayyip Erdogan, weil sie damit die nötige Mehrheit der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP verhinderte.

Erdogan beschuldigt die HDP, der verlängerte Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Die HDP dagegen betont, dass sie unabhängig von der PKK sei. Auf Betreiben Erdogans war im Mai die Immunität zahlreicher HDP-Abgeordneter aufgehoben worden.

dpa

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