Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Hintergrund: Was sind sichere Herkunftsstaaten?

Berlin Hintergrund: Was sind sichere Herkunftsstaaten?

Migranten haben in Deutschland normalerweise kein Recht auf Asyl, wenn sie aus einem sogenannten sicheren Herkunftsstaat kommen.

Berlin. Migranten haben in Deutschland normalerweise kein Recht auf Asyl, wenn sie aus einem sogenannten sicheren Herkunftsstaat kommen.

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes sind das Länder, bei denen „gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet“.

Kann ein Flüchtling nicht begründen, dass ihm „abweichend von der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat politische Verfolgung droht“, ist sein Antrag laut Asylverfahrensgesetz Paragraf 29a „als offensichtlich unbegründet abzulehnen“.

Kriterien sind unter anderem die Höhe der Anerkennungsquote in den vergangenen Jahren, die allgemeine politische Lage und Stabilität des Landes sowie die Achtung der Menschenrechte. Das entsprechende Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

In Deutschland gelten als sichere Herkunftsländer derzeit neben den EU-Mitgliedstaaten auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, das Kosovo, Mazedonien, Montenegro, der Senegal und Serbien. Die nordafrikanischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien sollen nach dem Willen der Bundesregierung nun hinzukommen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin

Eine Woche vor der Abstimmung im Bundesrat stößt die geplante Einstufung von Tunesien, Algerien und Marokko als „sichere Herkunftsstaaten“ bei Bundesländern mit ...

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.