Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Integrationsgipfel der Kanzlerin ohne Seehofer
Nachrichten Politik Integrationsgipfel der Kanzlerin ohne Seehofer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:54 13.06.2018
Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer in Berlin. Quelle: Kay Nietfeld
Anzeige
Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für heute zu einem Integrationsgipfel eingeladen, an dem Vertreter von Migrantenorganisationen und mehrere Kabinettsmitglieder teilnehmen werden.

Dabei soll unter anderem über die Qualität der Integrationskurse diskutiert werden sowie über Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Zuwanderern.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist zwar für Integration und „Heimat“ verantwortlich. Er lässt sich aber bei der Veranstaltung von einem Parlamentarischen Staatssekretär vertreten. Seehofer hatte sich über einen Artikel der Journalistin Ferda Ataman geärgert, die an der Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens teilnehmen soll. Sie hatte davor gewarnt, Deutschland „als Heimat der Menschen, die zuerst hier waren“, zu verstehen.

Seehofer empfängt am Mittag den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Bei dem Treffen dürfte es vor allem um Migrationsfragen gehen. Seehofer will, dass Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, an der Grenze zurückgewiesen werden. Merkel lehnt das ab. Eine entsprechende Kurskorrektur in der Asylpolitik hätte auch Konsequenzen für Österreich. Denn die meisten Asylbewerber kommen über Österreich nach Deutschland.

dpa

Mehr zum Thema

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seine Ankündigung einer weitreichenden Reform der Asylpolitik bekräftigt. „Die Asylpolitik in Deutschland muss grundlegend überarbeitet werden.

10.06.2018

Kanzlerin Merkel und Kanzler Kurz wollen eine europäische Lösung in der Asylpolitik. Ob beide das Gleiche darunter verstehen, ist offen. Klar ist, dass der Streit in der Union über die Asylpolitik weitergeht.

13.06.2018

Die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze, wie sie Innenminister Horst Seehofer und die CSU fordern, ist juristisch zumindest umstritten.

13.06.2018

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl sieht sich SPD-Vize Olaf Scholz mit in der Verantwortung für Zustand seiner Partei. Wenn es um das Nominierungsprozedere des nächsten Kanzlerkandidaten geht, hat er klare Präferenzen.

13.06.2018

Durchbruch oder Symbolpolitik? Der CDU-Politiker Norbert Röttgen, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, spricht im Interview über den Gipfel von Singapur, Trumps Narzissmus, Kims Kalkül und die Chancen für einen Frieden auf der koreanischen Halbinsel.

13.06.2018

Trotz aller Probleme will Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit Donald Trump im Gespräch bleiben. Im RND-Interview erklärt der SPD-Politiker außerdem, wie das Bamf künftig ausgestattet werden soll, warum Parteien den Steuerzahler ruhig etwas kosten dürfen und welche Schuld er persönlich am Zustand seiner Partei hat.

13.06.2018
Anzeige