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Politik Ist Europa noch zu retten?
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11:00 26.11.2018
Antieuropäische Proteste in Frankreich und Italien. Quelle: RND
Brüssel

Wine-and-cheese crowd: So nennt man die oft fröhlich plaudernde kleine Schar von Politikern und Journalisten, die gern noch abends bei Wein und Käse ein bisschen zusammenstehen, nachdem gerade hier oder da kluge Reden gehalten wurden. Es sind Begegnungen ohne grelles Scheinwerferlicht und vor allem ohne Mikrofone.

In einer solchen Runde, bei Ziegenkäse an Rucola mit Beerensoße, ging es jüngst im Beisein eines langjährigen hochrangigen US-Diplomaten um die Zukunft Europas. Wie denn die EU nach seiner Meinung endlich wieder aus dem Knick kommen könne, wurde der ältere Herr gefragt. Alle waren gespannt, der Mann ist kein Trumpist, sondern ein Freund der Europäer; schon unter Bill Clinton und George Bush senior schlug er Brücken über den Atlantik, immer mit Bedacht, immer mit viel Einfühlungsvermögen.

„Ihr lebt in einer Traumwelt“

Nun aber wurde der Amerikaner seltsam düster. Er bat, ihn mit seiner Einschätzung nicht namentlich zu zitieren. Er wolle auch niemandem die gute Laune verderben, deshalb halte er sich an dieser Stelle öffentlich zurück. Und dann sagte er: „In zehn Jahren wird es die EU schon nicht mehr geben.“

Alle hörten auf zu kauen und zu trinken. Wie bitte? Der Amerikaner blieb dabei: „Ihr lebt alle in einer Traumwelt, ihr habt noch immer nicht begriffen, was los ist.“

Wollte der Ex-Diplomat nur ein bisschen provozieren? Oder haben die Amerikaner aus der Entfernung vielleicht tatsächlich einen klareren Blick auf Europa?

Eine düstere Deutung

„Dies ist der Anfang vom Ende der EU“, verkündete bereits einen Tag nach dem Brexit-Referendum vom 23. Juni 2016 der inzwischen verstorbene konservative US-Kolumnist Charles Krauthammer.

Jetzt, im November 2018, am Tag nach dem Brexit-Sondergipfel der EU, spricht vieles dafür, dass er mit dieser düsteren Deutung recht gehabt haben könnte.

Merkels trauriger Nachsatz

Zwar bemühen sich Brüssel und Berlin so gut es geht um business as usual. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich gestern zufrieden, dass seine Verhandler den Austrittsvertrag pünktlich unter Dach und Fach gebracht haben. Lob dafür gab es auch von Außenminister Heiko Maas. „Dass ein starker Partner wie Großbritannien die EU verlässt, bleibt ein großer Verlust. Das ist alles andere als ein Grund zum Feiern heute“, sagte Maas dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Andererseits sind wir aber auch erleichtert, dass es uns gelungen ist, uns auf ein Abkommen für einen geregelten Austritt zu einigen. Die EU hat gezeigt, dass sie in einer sehr schwierigen Situation einheitlich und geordnet handeln kann.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in Brüssel, man plane jetzt mit Blick auf London „eine für einen Drittstaat bisher nie da gewesene Intensität von Beziehungen“. Doch dann fand Merkel zu einem ebenso ehrlichen wie traurigen Nachsatz: „Es ist tragisch, dass Großbritannien nach 45 Jahren die Europäische Union verlässt.“

Frankreichs Macht wächst

Aus Berliner Sicht gilt dies sogar doppelt. Das Ausscheiden der Briten reduziert nicht nur das weltpolitische Gesamtgewicht der EU. Es schmälert auch die Möglichkeiten jedes deutschen Bundeskanzlers, sich innerhalb der EU in eine vermittelnde und führende Rolle zu manövrieren. Wie das geht, führte Helmut Schmidt in den Siebzigern vor: Wenn Paris von ihm etwas verlangte, das er ökonomisch unklug fand, konnte er stets in den pragmatischen Briten Verbündete finden – und die eigene Position am Ende elegant als Mittelweg verkaufen.

Jetzt wird alles etwas enger, eindimensionaler. Die Macht Frankreichs wächst, jedenfalls relativ. Damit kann jedes Berliner Zögern nach Vorschlägen aus Paris künftig zum Psychodrama zwischen Deutschen und Franzosen werden, ganz direkt und ohne jede Abfederung.

Macrons Ehrgeiz finden in Berlin manche verdächtig

Schon seit geraumer Zeit tritt der französische Präsident Emmanuel Macron auf wie ein enttäuschter Liebhaber. In seiner Rede zum Volkstrauertag in Berlin sagte er an die Adresse der Deutschen: „Auch wenn Sie die Worte aus Frankreich nicht verstehen, denken Sie daran, dass Frankreich Sie liebt.“

Liebe? Plötzlich will Macron alles mit Deutschland teilen: nicht mehr nur den Markt, sondern auch gleich den Haushalt und sogar die Armee. Das finden manche berührend, andere verdächtig: Geht es ihm nicht am Ende vielleicht ums Geld? Merkel hätte alles gern ein bisschen sachlicher und fachlicher – schon um Misstrauen zu dämpfen und Fallhöhen zu vermeiden. Doch Macron spart beim Pathos nicht: „Das deutsch-französische Paar“, doziert er, „hat die Pflicht und die Verantwortung, die Welt nicht weiter ins Chaos abgleiten zu lassen.“

Der Protest der „Gelbwesten“

In der außenpolitischen wine-and-cheese crowd hört man unterdessen: Es wäre schon viel gewonnen, wenn zumindest Frankreich nicht weiter ins Chaos abglitte.

Macron, Berlin sieht es mit stummem Entsetzen, ist mittlerweile zur Hassfigur einer neuen antielitären und antieuropäischen Bewegung in seinem Land geworden, der „Gelbwesten“. Begonnen hatte der landesweite Protest von Menschen in gelber Warnkleidung mit Aktionen gegen hohe Spritpreise, inzwischen aber geht es generell gegen Macron und seine Reformpolitik.

Bilder wie aus dem Krieg

Rechts- und Linksextreme stürmten am Sonnabend in Paris die Champs-Élysées – und schufen mit brennenden Barrikaden vor dem Triumphbogen beängstigende Bilder. „Es sieht aus, als habe hier ein Krieg stattgefunden“, sagte die Bürgermeisterin des achten Pariser Stadtbezirks, Jeanne d’Hauteserre, in einem Radiointerview.

Brennende Barrikaden: Protest der „Gelbwesten“ auf den Champs-Élysées. Quelle: imago stock&people

Es war eine kühl kalkulierte Eskalation – zu der auch Marine Le Pen beitrug, die Chefin der rechtsradikalen Nationalen Versammlungsbewegung. Le Pen rügte Versuche der Behörden, die Demonstranten von der Prachtstraße Champs-Élysées fernzuhalten. „Warum“,ätzte Le Pen, „soll das französische Volk nicht an einem Ort demonstrieren können, wo wir auch Fußballweltmeisterschaften feiern?“ Viele haben noch die Bilder des glücklichen Macron im Kreis der siegreichen „Blauen“ im Kopf. Macrons Innenminister Christophe Castaner giftete zurück, Le Pen gehöre zu den „Aufrührern“ und damit zu den Mitverantwortlichen für Angriffe auf Polizisten.

Ein wunderbares Wochenende für Le Pen

Für Le Pen war es ein wunderbares Wochenende. Europa blickt auf den Abschied der Briten – und auf wachsende Wut in Frankreich. Im Jahr 2022 will Le Pen Macron ablösen und Präsidentin werden. Ihre Aussichten sind besser denn je. Die Popularität Macrons, der so stolz gestartet war, sank zuletzt sogar unter die Werte seines glücklosen Amtsvorgängers François Hollande. In einer nationalen Umfrage schob sich Le Pens Partei in diesem Monat erstmals vor die von Macron, mit 21 zu 19 Prozent. Wenn es so weitergeht, droht in wenigen Jahren nach dem Brexit auch eine Abkehr Frankreichs von der EU.

Italien ist bereits einen Schritt weiter. Hier haben die Rechten die demokratische Mitte aus der Regierung verdrängt – und drehen Brüssel eine Nase. Der Chef der neofaschistischen Lega, Matteo Salvini, nimmt den Streit um die von Rom vertragswidrig geplante Ausweitung der Staatsschulden nicht nur in Kauf, sondern schürt ihn ganz gezielt, als Wahlkampfgag vor den Europawahlen im Mai 2019. Am Wochenende verhöhnte Salvini die EU-Kommission und ihre Mahnungen: „Es kommt ein Brief aus Brüssel? Okay, wir warten auch auf den Brief vom Weihnachtsmann.“

Schürt den Konflikt mit Europa: der italienische Lega-Chef Matteo Salvini. Quelle: imago stock&people

Ist Europa überhaupt noch zu retten? Nicht nur vielen Briten, Franzosen und Italienern scheint ein geregeltes Miteinander egal zu sein – hinzu kommen noch viele Osteuropäer, die etwa auf Vorgaben der EU zu Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit pfeifen, sowie die Großmächte USA, Russland und China, denen schon aus verhandlungstaktischen Gründen ein zusammengeschlossenes Europa von 500 Millionen Menschen unwillkommen ist.

Deutschlands früherer Außenminister Sigmar Gabriel plädiert für eine ungeschminkte Bestandsaufnahme. „Die Wahrheit ist doch: Zweifel an der EU gibt es nicht nur bei den Briten.“

Das Problem: „Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt

Ähnlich wie Macron vermisst Gabriel ein positives Gefühl. Allzu lange, sagt der frühere SPD-Bundesvorsitzende, sei die EU nur als seelenloser Binnenmarkt wahrgenommen worden, in dem viel Konkurrenz herrscht, aber wenig Sicherheit. Die große Zahl an Zuwanderern habe dieses Gefühl der Unsicherheit eher verstärkt. Gabriel verweist auf den früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors, der einmal gesagt hat: Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt.

„Der Einzige, der diese Warnung beherzigt und mehr will, ist der französische Präsident Macron“, sagt Gabriel. „Macron will ein Europa das schützt – nach außen wie nach innen – und den wirtschaftlichen Erfolg ebenso wie die soziale Sicherheit. Es ist eine Schande, wie Deutschland ihn seit mehr als einem Jahr hängen lässt.“

Von Matthias Koch

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