Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar
Nachrichten Politik Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:50 20.11.2017
Kanzlerin Merkel äußert sich in Berlin zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Quelle: Bernd von Jutrczenka
Anzeige
Berlin

Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Diese Szenarien sind nun denkbar.

GROSSE KOALITION: Eine schwarz-rote Koalition ist rechnerisch möglich. Theoretisch könnten CDU, CSU und SPD also Verhandlungen aufnehmen. Die SPD ist aber nicht bereit für eine Neuauflage der „GroKo“. Am vergangenen Freitag schloss die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles eine große Koalition erneut aus. Auch Parteichef Martin Schulz sieht die SPD nur in der Opposition.

FAZIT: NAHEZU AUSGESCHLOSSEN.

MINDERHEITSREGIERUNG: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen. Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder, unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist.

FAZIT: UNWAHRSCHEINLICH.

NEUWAHLEN: Der Weg zu einer Neuwahl ist verschlungen - weil es die Verfassung so will. Vor eine Neuwahl unter den aktuellen Umständen hat das Grundgesetz nämlich die Kanzlerwahl gestellt.

Der Bundespräsident muss zunächst jemanden für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Diese Person wird Kanzler(-in), wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages für sie stimmen („Kanzlermehrheit“). Bisher wurden alle Kanzler der Bundesrepublik in diesem ersten Wahlgang gewählt.

Findet der Vorschlag des Bundespräsidenten keine Mehrheit, beginnt die zweite Wahlphase. Der Bundestag hat jetzt zwei Wochen Zeit, sich mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt, ebenso wenig die Zahl der Kandidaten. Dem Bundestag steht es also frei, die zwei Wochen ungenutzt verstreichen lassen - oder etwa fünfzehn Mal zu versuchen, einen Kandidaten zu wählen.

Kommt auch in diesen zwei Wochen keine Kanzlermehrheit zustande, beginnt die dritte Wahlphase. In diesem letzten Wahlgang reicht schon die relative Mehrheit. Gewählt ist also, wer von allen Kandidaten die meisten Stimmen gewinnt.

Nun muss wieder der Bundespräsident handeln. Wird jemand nur mit relativer Mehrheit gewählt, kann der Bundespräsident sie zur Kanzlerin oder ihn zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen - er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.

FAZIT: WAHRSCHEINLICH.

dpa

Mehr zum Thema

Im Sondierungs-Endspurt sind CDU, CSU, FDP und Grüne noch mal schwer ins Stolpern geraten. Manches gehört zum üblichen Parteien-Poker. Aber niemand kann ausschließen, dass Jamaika doch noch platzt.

15.11.2017

Von wegen Nacht der Entscheidung. Die Jamaikaner müssen das ganze Wochenende nachsitzen - mindestens. Und was kommt dann?

17.11.2017
Politik Verhandler ringen um Einigung - Raus aus den Jamaika-Schützengräben

Kommen jetzt schwarz-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen? Die Zeichen dafür waren hoffnungsvoll. Aber bis zuletzt liegt viel Arbeit auf dem Tisch.

16.11.2017

Das Scheitern der Jamaika-Gespräche ist für die CSU und Parteichef Seehofer hochproblematisch. Denn im Herbst 2018 steht die Bayern-Wahl an. Es dürften schicksalhafte Monate für die Christsozialen werden.

20.11.2017

Das Scheitern der Jamaika-Sondierung bietet auch eine Chance, kommentiert Dieter Wonka. Die schwarz-gelb-grüne Koalition hätte keine gute Regierung ergeben. Jetzt heißt es, die nächsten Fehler zu vermeiden.

20.11.2017

Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Eine Neuauflage der GroKo, Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung – diese Szenarien sind nun denkbar. Umfragen zeigen, dass die Wähler mit einer Minderheitsregierung wenig anfangen könnten.

20.11.2017
Anzeige