Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 8 ° heiter

Navigation:
Juncker kandidiert bei Luxemburger Neuwahlen erneut

Luxemburg Juncker kandidiert bei Luxemburger Neuwahlen erneut

In der Luxemburger Regierungskrise berät sich Großherzog Henri mit den Fraktionschefs.

Voriger Artikel
Internetfirmen in der Kritik: Wer half den Geheimdiensten?
Nächster Artikel
Zweifel an Friedrichs Aufklärungserfolg in Washington

Luxemburgs Ministerpräsident Juncker will trotz der zerbrochenen Koalition bis zur geplanten Neuwahl im Herbst weitermachen. Foto: EPA/STRINGER

Luxemburg. In der Luxemburger Regierungskrise berät sich Großherzog Henri mit den Fraktionschefs. Ministerpräsident Juncker will trotz der zerbrochenen Koalition weiter regieren und zu einer Neuwahl im Herbst als Spitzenkandidat antreten. Seine Partei stärkt ihm den Rücken.

Der Großherzog empfing die sogenannten Parteipräsidenten in seinem Palast zu Einzelgesprächen. Offiziell blieb der Termin einer Neuwahl vorerst offen. Im Gespräch ist der 20. Oktober.

Am Donnerstagabend hatte ein außerordentlicher Nationalkongress der Christlich Sozialen Volkspartei (CSV) in Hesperingen Ministerpräsident Jean-Claude Juncker (58) erneut zum Spitzenkandidaten bestimmt. Der dienstälteste Regierungschef in der EU sprach sich für einen Neustart aus.

Sein kleinerer Koalitionspartner, die Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei (LSAP), hatte ihm am Mittwoch wegen einer Affäre um illegale Abhöraktionen des Luxemburger Geheimdienstes die Unterstützung entzogen.

Am Freitag erklärte Außenminister Jean Asselborn, er trete nicht erneut als Spitzenkandidat der LSAP an, wie Regierungssprecher Guy Schuller mitteilte. Im Sinne eines Neuanfangs schlug Asselborn vielmehr Wirtschaftsminister Etienne Schneider als erstmaligen LSAP-Spitzenkandidaten vor.

Nach Luxemburger Medienberichten wurde am Freitag zudem bekannt, dass die 62-jährige Unterrichtsministerin Mady Delvaux (LSAP) nicht mehr bei einer Neuwahl antreten will.

Regierungssprecher Schuller sagte, der offizielle Wahlkampf mit Plakaten könnte Mitte September beginnen. Dann gingen auch die zweimonatigen Schulferien zu Ende. Bei einer Wahl am 20. Oktober würde Junckers Regierung de facto im Herbst zurücktreten. Schuller betonte indes, die Regierung sei nicht zurückgetreten und voll funktionsfähig. Wirtschaftsminister Schneider sagte: „Wir werden nicht abgesetzt oder uns absetzen lassen.“

Juncker, der einer der Väter des Euro ist, hatte am Donnerstag mit Großherzog Henri gesprochen. Der Koalitionspartner LSAP hatte wegen der Affäre um illegale Abhöraktionen des Geheimdienstes, Bombenanschläge und mutmaßliche Korruption personelle Konsequenzen gefordert. Am Mittwoch hatte Juncker einen Rücktritt und die Übernahme persönlicher Verantwortung abgelehnt, aber Fehler eingeräumt. Ein Untersuchungsausschuss macht ihn in seinem Bericht für das Eigenleben des luxemburgischen Geheimdienstes verantwortlich.

Porträt Jean-Claude Juncker

Bericht Untersuchungsausschuss

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr