Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Jung, schwul, konservativ: Varadkar ist irischer Premier

«Ich verspreche, zu dienen» Jung, schwul, konservativ: Varadkar ist irischer Premier

Kaum im Amt, ist Leo Varadkar schon mittendrin. Zwischen der britischen Parlamentswahl und dem Beginn der Brexit-Verhandlungen sorgt sich der neue irische Premier vor allem um den Friedenprozess in Nordirland.

Voriger Artikel
Neun Tote bei Anschlag in Mogadischu
Nächster Artikel
Die Kanzlerin hat die Wahl

Leo Varadkar, dem neuen Ministerpräsidenten von Irland, vor dem Leinster House in Dublin.

Quelle: Niall Carson

Dublin. Der neue irische Premierminister Leo Varadkar will ein Diener seines Staates sein. „Ich bin gewählt worden, um zu führen, aber ich verspreche, (dem Land) zu dienen“, sagte der 38 Jahre alte Arzt dem Parlament in Dublin nach seiner Bestätigung als Taoiseach, wie der Regierungschef in Irland heißt.

Der ehemalige Sozialminister hatte den bisherigen Premier Enda Kenny bereits am 2. Juni an der Spitze der konservativen Fine-Gael-Partei abgelöst.

Kurz nach der Parlamentswahl in Großbritannien und vor dem Beginn der Brexit-Verhandlung hat der neue irische Premier einen schwierigen Start. Der geplante Austritt Großbritanniens aus der EU hat auch für Irland Folgen: Die neue EU-Außengrenze wird zwischen Irland und Nordirland liegen. Experten befürchten Nachteile für die Wirtschaft und sehen den Friedensprozess zwischen Katholiken und Protestanten in der Region gefährdet. Varadkar hatte nach der britischen Wahl gesagt, die Verluste der Konservativen ließen auf einen „weichen Brexit“ - also einen Verbleib im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion - hoffen.

Mit Blick auf den Friedensprozess sieht Varadkar auch die geplante Minderheitsregierung in Großbritannien kritisch. Nach dem Verlust ihrer parlamentarischen Mehrheit will sich die britische Premierministerin Theresa May künftig auf die Stimmen der rechten, nordirischen DUP stützen. Am Mittwochnachmittag hatten die Parteien aber noch keine Einigung erzielt. Ein Deal der protestantischen Unionisten mit Westminster könnte auch die Machtverhältnisse in der Regionalregierung von Nordirland verändern.

Es sei wichtig, dass die Regierungen in London und Dublin als Garantiemächte des Karfreitagsabkommens keiner Partei in Nordirland zu nahe stünden, sagte Varadkar irischen Medien.

Das Karfreitagsabkommen von 1998 hatte nach Jahrzehnten der Gewalt zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland den Weg für eine Einheitsregierung zwischen der katholischen Sinn Fein und der protestantischen DUP in Belfast geebnet.

Varadkar, der Sohn eines indischen Einwanderers und einer irischen Mutter, ist der erste offen schwule Premierminister Irlands. Wenige Monate vor dem irischen Referendum über die Homo-Ehe hatte er sich im Januar 2015 öffentlich zu seiner Homosexualität bekannt. „Ich bin schwul. Es ist kein Geheimnis, aber vermutlich weiß es nicht jeder“, hatte Varadkar erklärt. Noch bis 1993 waren im katholisch geprägten Irland gleichgeschlechtliche Beziehungen strafbar.

Seine politische Ausrichtung bezeichnet er selbst als „sozial- und wirtschaftsliberal“ - links in sozialen Fragen, rechts, wenn es um die Wirtschaft geht. Nach Frankreich mit Präsident Emmanuel Macron (39) hat nun auch Irland einen Regierungschef unter 40.

Kenny hatte Mitte Mai seinen Rückzug aus der konservativen Partei angekündigt. Der 66-Jährige stand seit Monaten wegen seiner Rolle in einer Schmutzkampagne gegen einen Polizei-Whistleblower unter Druck, der Fehlverhalten von Kollegen angeprangert hatte und daraufhin gemobbt wurde. Kenny behauptete im Parlament, erst spät von den Vorwürfen erfahren zu haben - und musste dies später richtigstellen. Kenny war seit 2002 Parteichef und seit 2011 Premier.

Nach einer Abschiedsrede im Parlament am Dienstagabend hatte Kenny seinen Rücktritt bei Präsident Michael Higgins eingereicht. Die fragile Minderheitsregierung von Fine Gael wird von der ebenfalls konservativen Partei Fianna Fáil unterstützt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Russland-Affäre

Nach der Aussage von Ex-FBI-Chef Comey will US-Präsident Trump nun nach vorne schauen. Einen Schlussstrich wird es aber nicht so schnell geben. Die Ermittlungen lasten auf Land und Präsidentschaft.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr