Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Kommunistische Partei Chinas - größte Partei der Welt
Nachrichten Politik Kommunistische Partei Chinas - größte Partei der Welt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:33 24.10.2017
Staats- und Parteichef Xi Jinping bei der Abschlusssitzung des 19. Parteikongresses der Kommunistischen Partei in China. Quelle: Andy Wong
Peking

Die Kommunistische Partei Chinas wurde 1921 in Shanghai gegründet. Mit rund 90 Millionen Mitgliedern ist sie die größte Partei der Welt. Als oberster Souverän steht die KP über der Verfassung, dem Volk und auch der Justiz.

Parteichef ist Generalsekretär Xi Jinping. Höchstes Machtorgan der Partei ist der sieben Mitglieder zählende Ständige Ausschuss des insgesamt 25-köpfigen Politbüros. Er legt die Richtlinien der chinesischen Politik auch für die Regierung fest. 

Parteikongresse finden nur alle fünf Jahre statt. Dort werden jedoch nur Entscheidungen abgesegnet, die zuvor schon hinter den Kulissen abgestimmt wurden. Die mehr als 2200 Delegierten billigen das Zentralkomitee. Darin sitzen rund 200 voll stimmberechtigte Mitglieder und rund 160 Kandidaten, die beratend tätig sind.

Auf dem diesjährigen Parteitag werden Personalentscheidungen im Fokus stehen. Außer Xi Jinping und Premier Li Keqiang müssten eigentlich alle anderen fünf Mitglieder des Ständige Ausschusses aus Altersgründen ausscheiden. Es wird allerdings auch spekuliert, ob die rechte Hand des Parteichefs, der oberste Korruptionsbekämpfer Wang Qishan, eventuell bleibt. Ein Verbleib des 69-Jährigen würde gleichwohl gegen ungeschriebene Parteiregeln verstoßen, die bisher bei 68 Jahren eine Altersgrenze gezogen haben.

Auf den Parteitag folgt im nächsten März auf der Tagung des Volkskongresses eine Regierungsumbildung.

dpa

Mehr zum Thema

Vier Wochen nach der Bundestagswahl nimmt die Politik wieder so richtig Fahrt auf. Am Dienstag kommt das Parlament zusammen. Und am Abend steigen die Jamaika-Verhandler in die Reizthemen ein.

23.10.2017

Mao gründete das kommunistische China, Deng brachte den Wohlstand. Xi will China jetzt zur Weltmacht machen. Der Parteikongress verankert seine Alleinherrschaft in den Statuten - für ein „neues Zeitalter“.

24.10.2017

Chinas Kommunisten haben ein neues Zentralkomitee gewählt. Zum Abschluss des 19. Parteikongresses der Kommunistischen Partei rief Staats- und Parteichef Xi Jinping ...

24.10.2017

Auf ihrem Parteitag wollen Chinas Kommunisten das ideologische Erbe von Xi Jinping in der Parteiverfassung verankern.

24.10.2017

Glyphosat muss weg: Das Europäische Parlament hat am Montag mit klarer Mehrheit entschieden, die Zulassung für das umstrittene Pflanzenschutzmittel über den 15. Dezember hinaus nicht zu verlängern. Doch das bedeutet wenig bis gar nichts.

24.10.2017

In Vereinigten Königreich gibt es juristischen Ärger um die Abtreibungsgesetze. Anders als in England, Schottland und Wales dürfen Frauen in Nordirland nach Vergewaltigungen nicht abtreiben. Nun steht das Verbot auf dem Prüfstand des obersten britischen Gerichts.

24.10.2017