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Nachrichten Politik Krankenkassen ist der Preis wichtiger als die Qualität
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15:26 07.05.2018
Ein Rollstuhl ist ein wichtiges Hilfsmittel – für die Nutzer zählt vor allem, dass die Qualität stimmt. Quelle: dpa
Berlin

Brillen, Rollstühle, Spezial-Matratzen oder Inkontinenzwindeln für Pflegebedürftige – Hilfsmittel sind für viele Kranke und Behinderte wichtig. Doch immer wieder gibt es Qualitätsdefizite. Vor einem Jahr hat der Bundestag deshalb ein neues Heil- und Hilfsmittelgesetz beschlossen.

So erhielten Patienten bei zuzahlungsfreien Mitteln Wahlmöglichkeiten. Krankenkassen sollten bei Ausschreibungen für Hilfsmittel nicht nur auf den Preis schauen, sondern verstärkt auch die Qualität berücksichtigen. Jetzt zeigt sich: Immer noch gibt es erhebliche Defizite in diesem Bereich.

„Anpassungs- und Umsetzungsbedarf“

Das Bundesgesundheitsministerium drückt es so aus: Es gebe „Anpassungs- und Umsetzungsbedarf“. Von einem Nachholbedarf bei der „Überwachung der Vertragsinhalte durch die Krankenkassen“ sowie „der Berücksichtigung zusätzlicher Qualitätsaspekte” ist etwas verklausuliert die Rede. So steht es in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Beanstandungen gab es demnach vor allem bei bestimmten Hilfsmitteln – etwa bei Produkten für Patienten mit Inkontinenz oder künstlichem Darmausgang. Kritiker bemängeln, dass bei Ausschreibungen von Hilfsmitteln durch die Kassen immer noch vor allem der Preis den Ausschlag gebe.

Kritik von den Grünen

„Neue Vorgaben zur stärkeren Gewichtung qualitativer Zuschlagkriterien werden von den Kassen systematisch umgangen. Die Bundesregierung sieht dieses Problem durchaus, zeigt aber gleichzeitig kein Interesse, inhaltliche Mängel am Gesetz zu beseitigen“, kritisiert Grünen-Gesundheitspolitikerin Klein-Schmeink gegenüber dem RND.

Von Rasmus Buchsteiner / RND

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