Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 3 ° stark bewölkt

Navigation:
Kroatische Regierung abgewählt

Zagreb Kroatische Regierung abgewählt

Wochenlang hatten sich die Minister der Regierung mit Beleidigungen und immer neuen taktischen Tricks gegenseitig das Leben schwergemacht. Jetzt werden sie abgewählt. Doch eine Lösung ist das offensichtlich nicht.

Zagreb. Die schwere politische Krise im jüngsten EU-Mitgliedsland Kroatien hat einen neuen Höhepunkt erreicht: 125 der 151 Abgeordneten im Parlament in Zagreb sprachen dem parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic das Misstrauen aus.

Damit ist seine Regierung nach nicht einmal fünf Monaten am Ende. Wie es weitergeht, ist offen. Die größte Regierungspartei, die christlich-konservative HDZ, will eine neue Regierung unter ihrer Führung bilden. Ob sie allerdings in den nächsten vier Wochen die dafür notwendige Mehrheit von 76 Stimmen im „Sabor“ organisieren kann, ist äußerst fraglich.

Die sozialdemokratische Opposition, die ebenfalls gegen den früheren Manager Oreskovic gestimmt hatte, will Neuwahlen erzwingen. Auch die dafür notwendigen 76 Abgeordneten dürften schwer zu finden sein.

Die in der Parlamentsgeschichte Kroatiens einmalige Abwahl des gerade erst vereidigten Regierungschefs war von der HDZ initiiert worden. Sie wollte damit schwere Korruptionsvorwürfe gegen ihren Vorsitzenden Tomislav Karamarko kontern. Karamarko war auch einer der beiden Vize-Regierungschefs. Der zweite Vize war vom Juniorpartner in der Regierung gestellt worden, der neuen Reformpartei Most (Brücke).

Die HDZ, die als langjährige frühere Regierungspartei das politische und gesellschaftliche System des Adrialandes maßgeblich mitgestaltet hatte, lag in bitterem Streit mit ihrem Juniorpartner Most. Most wollte dieses System von Grund auf reformieren, weil es nach Meinung dieser neuen Partei nicht lebensfähig ist. Dieser Konflikt konnte am Ende nicht gelöst werden.

Der scheidende Regierungschef machte in seiner letzten Rede vor den Abgeordneten seinen Vize Karamarko für das Scheitern des Kabinetts verantwortlich. „Karamarko haben die Wirtschaftsprobleme und die Reformen nicht interessiert“, er habe vielmehr seine eigenen Interessen über die des Staates gestellt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel

Brasília (dpa) - Brasiliens Übergangsregierung kommt nicht zur Ruhe. Nicht einmal fünf Wochen nach dem Amtsantritt von Interimpräsidenten Michel Temer ist ein drittes ...

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.