Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Länder fordern starke Abschreckung bei illegalen Autorennen

Initiative aus NRW und Hessen Länder fordern starke Abschreckung bei illegalen Autorennen

Bei waghalsigen Wettfahrten auf der Straße gibt es immer wieder Tote und Verletzte. Der Bundesrat will dem einen Riegel vorschieben und schlägt schärfere Sanktionen vor. Ob sie kommen, muss sich zeigen.

Berlin. Lebensgefährliche illegale Autorennen sollen Raser nach dem Willen der Länder ins Gefängnis bringen können. Zur stärkeren Abschreckung sollen Teilnehmern solcher Rennen bis zu zwei Jahre Haft drohen - und sogar bis zu zehn Jahre, wenn jemand dabei schwer verletzt oder getötet wird.

Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den der Bundesrat nach einem Beschluss in den Bundestag einbringt. Bisher stehen auf solche Renn-Teilnahmen 400 Euro Bußgeld und ein Monat Fahrverbot.

Das Parlament muss sich nun mit dem Vorstoß der Länder befassen. Das Bundesverkehrsministerium hatte bereits Skepsis erkennen lassen und angedeutet, die bestehende Gesetzeslage sei ausreichend. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kürzlich erklärt, wichtig seien verstärkte Kontrollen der Polizei.

Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sprach von einem „lebengefährlicher Trendsport“. Er sagte in der Sitzung der Länderkammer: „Allein in NRW hat es im vergangenen Jahr 230 angezeigte illegale Autorennen gegeben.“ Künftig solle auch der Führerschein eingezogen werden können und müsste dann neu gemacht werden. Schließlich könnten bei einer Verurteilung auch die Fahrzeuge für eine längere Zeit weggenommen werden.

Die ursprünglich von Nordrhein-Westfalen und Hessen eingebrachte Initiative hatte bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe für Teilnehmer illegaler Rennen vorgesehen. In den Beratungen der Bundesrats-Ausschüsse wurde dies dann noch auf bis zu zwei Jahre Haft oder Geldstrafe abgemildert. Die Teilnahme an solchen Rennen soll von einer Ordnungswidrigkeit zu einer Straftat hochgestuft werden.

Die Länder begründen den Vorstoß damit, dass sich bisher drohende Sanktionen als unzureichend erwiesen hätten. „Sie entfalten kaum durchgreifende Abschreckungswirkung.“ Auf deutschen Straßen kommt es immer wieder zu illegalen Autorennen. Dabei wurden auf Autobahnen oder in Städten mehrere Menschen getötet oder schwer verletzt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Wöbbelin

Ein Autofahrer hatte das Auto am Sonntag in einer Ausfahrt der Autobahn 24 bei Wöbbelin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) entdeckt.

mehr
Mehr aus Politik

Die Einwohner von Großbritannien stimmen am 23. Juni darüber ab, ob das Land Mitglied der Europäischen Union bleibt oder nicht. Befürworter und Gegner des Brexit liefern sich eine harte Auseinandersetzung. Der britische Regierungschef David Cameron hatte die Abstimmung am 20. Februar angekündigt. Befürworter des Brexit beklagen die Bürokratie in Brüssel, den Verlust von Souveränität und den Zuzug von zu vielen Migranten.

Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Nachrichten, einen Liveticker und einige Zusatzinformation.

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.