Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Lammert hält Bundeswehr-Abzug aus Incirlik für denkbar
Nachrichten Politik Lammert hält Bundeswehr-Abzug aus Incirlik für denkbar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:12 12.07.2016
Anzeige
Berlin

Im Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten in der Türkei hält Bundestagspräsident Norbert Lammert einen Rückzug der Bundeswehr für eine Option.

„Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte der CDU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. Im Fall der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten „dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden“.

Die türkische Regierung ist verärgert über eine Resolution des Bundestags, in der die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.

Lammert machte deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter stehe „ja nicht unmittelbar“ bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt.

dpa

Mehr zum Thema

Bundeskanzlerin Merkel macht Russland für einen Vertrauensverlust verantwortlich, will die Hand aber weiter ausstrecken. Der russische Nato-Botschafter sieht das Bündnis jedoch auf Konfrontationskurs.

08.07.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Rande des Nato-Gipfels zu einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen.

09.07.2016

Im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zeichnet sich weiterhin keine Lösung ab.

09.07.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet baldige Festlegungen Großbritanniens zum weiteren Vorgehen nach dem Votum für einen EU-Austritt.

18.07.2016

Lange Querelen und plötzlich die schnelle Lösung: Theresa May wird in Downing Street regieren - und zwar schon sehr bald.

18.07.2016

Lange Querelen und plötzlich die schnelle Lösung: Theresa May wird in Downing Street regieren - und zwar schon sehr bald.

12.07.2016
Anzeige