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Politik Maaßen: Schon viele Extremisten „ausgesiebt“
Nachrichten Politik Maaßen: Schon viele Extremisten „ausgesiebt“
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20:52 30.11.2016
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Saarbrücken

Der Bundesverfassungsschutz überprüft nach der Enttarnung eines Islamisten in den eigenen Reihen seine Einstellungspraxis.

„Wir werden natürlich diesen Vorgang gründlich aufarbeiten, um zu sehen, was wir daraus lernen können“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Rande eines Treffens der Länder-Innenminister. Sein Amt habe „einen außerordentlich hohen Standard bei der Einstellung von Personen“. Man müsse sehen, ob möglicherweise auch für die Einstellungspraxis anderer Behörden Konsequenzen gezogen werden müssten. „Wir haben eine ganze Reihe von Personen im Rahmen des Auswahlverfahrens filtern und aussieben können, wo wir den Eindruck haben, es sind Extremisten oder Personen, die für ausländische Nachrichtendienste arbeiten“, berichtete Maaßen. Vor der Einstellung habe es eine „gründliche Sicherheitsprüfung“ gegeben, „wo fünf Referenzpersonen befragt und wo sämtliche Register abgecheckt wurden“.

Bei dem Islamisten handele es sich um einen „deutschen mehrfachen Familienvater“. Dieser stamme „aus geordneten Verhältnissen, der dann auch im Dienst gute Arbeit gemacht hat“. Er sei schon vor der Einstellung zum Islam konvertiert - ob er damals schon die Absicht eines Anschlag gehabt habe, müsse noch festgestellt werden. Nach bisherigem Erkenntnisstand habe es noch „keine konkreten Planungen“ gegeben.

dpa

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