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Politik Merkel kündigt Vierer-Gipfel zu Syrien im Oktober an
Nachrichten Politik Merkel kündigt Vierer-Gipfel zu Syrien im Oktober an
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17:22 28.09.2018
Zerstörte Gebäude in der Provinz Idlib. Quelle: Ugur Can/dha Via Ap
Berlin

In die Bemühungen um einen Friedensprozess für das Bürgerkriegsland Syrien kommt wieder Bewegung. Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Türkei wollen noch im Oktober über die Lage in dem Land nach sieben Jahren Bürgerkrieg beraten.

Im Mittelpunkt der Syrien-Konferenz solle die kritische Situation in der letzten Rebellenhochburg Idlib stehen, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin. Angaben, wo das Treffen stattfinden solle, machte Merkel nicht.

Erdogan brachte bereits vor mehreren Wochen eine solche Konferenz für den 7. September in Istanbul ins Gespräch. Dieser Vorstoß traf aber zunächst auf Zurückhaltung auch bei der Bundeskanzlerin. Die Türkei und vor allem Russland nehmen eine Schlüsselposition ein, wenn es darum geht, einen Friedensprozess in Syrien anzustoßen. Russland unterstützt im Bürgerkrieg ebenso wie der Iran den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die Türkei dagegen die Rebellen.

Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin hatten bei einem Treffen Mitte September einen befürchteten Großangriff des syrischen Regimes auf Idlib abgewendet. Ihre Einigung sieht vor, dass bis 15. Oktober rund um die Region Idlib eine entmilitarisierte Zone eingerichtet werden soll. Die Zone soll 15 bis 20 Kilometer breit sein. Schon bis zum 10. Oktober sollten schwere Waffen der Regierungsgegner aus dieser Zone abgezogen werden. In der entmilitarisierten Zone würden türkische Soldaten und russische Militärpolizei gemeinsam patrouillieren.

Merkel hatte zuvor dazu aufgerufen, eine humanitäre Katastrophe in der Region zu verhindern. Es gehe darum, radikale islamistische Kräfte dort zu bekämpfen, aber die Zivilbevölkerung zu schützen. Merkel ist an einer Befriedung des Landes nach sieben Jahren Bürgerkrieg und der Rückkehr von syrischen Flüchtlinge interessiert. Putin wirbt inzwischen um Hilfe für den Wiederaufbau des Landes.

dpa

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