Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 0 ° wolkig

Navigation:
Merkel will mehr Tempo bei Innovationen in Deutschland

Digitale Infrastruktur Merkel will mehr Tempo bei Innovationen in Deutschland

DIW-Chef Fratzscher fordert von Union und SPD eine langfristige Vision für Deutschland. Doch wie könnte die aussehen? Die Kanzlerin äußert in ihrem Heimatwahlkreis die Hoffnung, „in den nächsten Jahren was richtig Positives zu bewegen“.

Voriger Artikel
Streit über Brexit-Übergangsphase in London
Nächster Artikel
Alle hacken auf der Jugend rum

Bundeskanzlerin Merkel will die Digitalisierung beschleunigen.

Quelle: Felix Kästle

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD rasch zum Erfolg führen. Die CDU-Vorsitzende bezeichnete das Sondierungsergebnis von Union und SPD am Freitagabend in Greifswald als guten Rahmen für den Koalitionsvertrag.

„Ich glaube, dass dieser Rahmen geeignet ist, Deutschland richtig zu positionieren und für die Menschen in den nächsten Jahren was richtig Positives zu bewegen“, sagte sie bei einem Neujahrsempfang der CDU in ihrem Wahlkreis.

CDU, CSU und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen in insgesamt zehn Tagen bis zum 4. Februar abschließen. Zusätzlich haben sie einen Zeitpuffer von zwei weiteren Tagen vorgesehen. Nach dem Auftakt am Freitag wollen die Arbeitsgruppen auch an diesem Wochenende tagen. Am Sonntag ist am späten Nachmittag ein Treffen der Parteichefs Merkel, Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) geplant, am Abend will die 15 Mitglieder starke Steuerungsrunde beraten.

Man habe sich einen ambitionierten Zeitplan vorgenommen, sagte Merkel. Deutschland sei einem unglaublichen Innovationsdruck ausgesetzt. „Wir können uns nicht darauf verlassen, dass wir in Deutschland schon einfach gut sind, sondern müssen schneller arbeiten und müssen entschiedener arbeiten.“

Sie verwies auf andere europäische Staaten, die USA oder auch China, die massiv in neue Technologien und Digitalisierung investierten. Hierzulande sei ein Planungsbeschleunigungsgesetz für die Verkehrs- und die digitale Infrastruktur notwendig. „Hier überall brauchen wir mehr Tempo.“

DIW-Chef Marcel Fratzscher forderte von Union und SPD eine „langfristige Vision“ für Deutschland. „Das sollte oberste Priorität haben. Ich sehe die Gefahr, dass es eine GroKo der verpassten Chancen wird, die Spielräume nicht klug nutzt“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Seine Sorge sei, dass eine neue große Koalition Klientelpolitik mache, aber nicht über die nächsten vier Jahre hinausdenke. Dabei habe kaum eine Bundesregierung wirtschaftlich eine bessere Startposition.

Eines der Kernthemen sollte aus Sicht des DIW-Chefs Europa sein. „Die Bundesregierung muss die ausgestreckte Hand Macrons ergreifen.“ Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte umfassende Vorschläge zur Reform der EU und der Eurozone vorgelegt. „Europa muss reformiert werden, sonst laufen wir Gefahr, wieder in eine große Krise zu kommen“, sagte Fratzscher. Zur SPD-Forderung, die Zahl befristeter Jobs einzudämmen, sagte er: „Die Beschränkung der Befristung von Jobs ist sicher nicht das zentrale Thema auf dem Arbeitsmarkt.“

Die SPD ist mit drei Forderungen in die Gespräche gegangen, die über das Ergebnis der Sondierungen hinausgehen: eine Einschränkung sachgrundloser Jobbefristungen, ein Einstieg in das Ende der „Zwei-Klassen-Medizin“ und eine weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus. Über einen Koalitionsvertrag sollen am Ende die 440.000 SPD-Mitglieder abstimmen. Dieser Prozess dauert nochmals drei Wochen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Analyse
Alles nicht so einfach: SPD-Chef Martin Schulz ist nach dem Schlingern in der Koalitionsfrage angeschlagen.

Nach dem Parteitag in Bonn ist die Stimmung in der SPD-Spitze mies. Ratlosigkeit geht um, Unmut und Verunsicherung. Parteichef Schulz hat nur vorerst seinen Kopf gerettet. Was wird aus der einstigen Lichtgestalt der Genossen?

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr