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Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise

Bundespräsident im Libanon Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise

Der Krieg in Syrien mag aus dem Fokus der Aufmerksamkeit verschwunden sein, sagt der Bundespräsident. Die Not der Menschen aber bleibt. Auch den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz IS hält Steinmeier weiter für sinnvoll.

Amman/Beirut dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch deutscher Soldaten in Jordanien die Bedeutung ihres Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstrichen.

„Die Gefahr ist nicht vorbei“, sagte er am Montag im Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak. Auch wenn der Kampf gegen den IS erfolgreich gewesen sei, gebe es weiterhin Terrorzellen, die wieder Zulauf erhalten könnten. „Ihr Dienst hier ist weiter wichtig“, sagte er an die Soldaten gerichtet. Es gehe auch darum, in Syrien wieder Lebensbedingungen herzustellen, in die geflüchtete Menschen zurückkehren könnten.

Am Stützpunkt Al-Asrak unterstützen knapp 300 Bundeswehr-Soldaten mit vier Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS. Die Bundeswehr war aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien umgezogen, nachdem die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche bei den Soldaten verweigert hatte. Die Soldaten könnten hier unter „guten Bedingungen“ ihren Auftrag erfüllen, sagte der Bundespräsident. Der Standort sei „mit Sicherheit die richtige Wahl“.

Am Montagmorgen besuchte Steinmeier in Jordanien auch ein Flüchtlingslager nordöstlich der Hauptstadt Amman. Dort sind rund 36 000 Syrer untergebracht. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender trafen eine syrische Familie mit drei Kindern in deren Unterkunft und informierten sich über die Lebensbedingungen dort. „Der Krieg in Syrien ist von den Titelseiten der Tagszeitungen verschwunden, Not und Elend der Menschen in Syrien aber nicht“, sagte er. Dies gelte auch für die Menschen in den Flüchtlingslagern.

Steinmeier dankte Jordanien für die Aufnahme Hunderttausender Geflüchteter aus Syrien. Die Unterbringung und Versorgung sei auch dank deutscher Unterstützung besser geworden. Weitere internationale Hilfe sei aber notwendig, betonte er. Für die große Masse der Menschen sei eine Rückkehr nach Syrien noch nicht möglich. Steinmeier sagte aber auch: „Die Zeit, in der Flüchtlinge weiterwandern Richtung Europa, scheint mir hier vorbei zu sein.“

Auf der zweiten Etappe seiner viertägigen Nahost-Reise traf Steinmeier am Nachmittag im Libanon ein. Präsident Michel Aoun empfing ihn in der Hauptstadt Beirut mit militärischen Ehren. Im Mittelpunkt der Gespräche stand, wie zuvor schon in Jordanien, die Bewältigung der Fluchtbewegungen aus Syrien. Im Libanon sind etwa eine Million Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nachbarland untergekommen.  

Nach dem christlichen Präsidenten trifft Steinmeier wegen der heiklen religiösen Balance im Libanon am Dienstag auch den sunnitischen Regierungschef Saad Hariri und den schiitischen Parlamentspräsidenten Nabi Berri. Auch mit dem sunnitischen Großmufti Abdul Latif Derian kommt er zusammen. An der libanesischen Universität von Beirut wird er eine Rede halten.     

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