Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Sprühregen

Navigation:
Nicht-EU-Bürgern drohen Einreisekontrollen nach US-Vorbild

Mehr als 50 Länder betroffen Nicht-EU-Bürgern drohen Einreisekontrollen nach US-Vorbild

Über Millionen Ausländer, die ohne Visum in die EU einreisen dürfen, bekommen Sicherheitsbehörden bislang kaum Informationen. Das könnte sich bald ändern. Die größte Gruppe der Betroffenen sind US-Bürger.

Brüssel. US-Bürger und Ausländer aus zahlreichen anderen Ländern sollen ab 2020 nicht mehr ohne Einreisegenehmigung in die EU kommen dürfen.

Im Kampf gegen Terrorismus, illegale Einwanderung und Kriminalität schlug die EU-Kommission vor, nach amerikanischem Vorbild ein neues Kontrollsystem aufzubauen. Damit müssen sich auch Reisende einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen, die bislang von der Visumpflicht für Schengenstaaten ausgenommen sind. Dazu zählen außer US-Bürgern beispielsweise auch Israelis, Brasilianer und Algerier.

Der Online-Antrag für die Genehmigung soll fünf Euro kosten und in zehn Minuten ausgefüllt sein. Nicht unter die geplante Regelung würden beispielsweise derzeit Bürger aus der Türkei oder Russland fallen. Für sie gilt die Visumpflicht.

Das neue System würde beispielsweise Touristen wie Geschäftsleute verpflichten, im Vorfeld ihrer Reise eine Einreisegenehmigung zu beantragen. Diese würde nur dann erteilt werden, wenn eine Computer-Analyse der abgefragten Angaben positiv verläuft. Vorgesehen ist, dazu alle verfügbaren Daten der europäischen Sicherheitsbehörden zu nutzen. Zudem ist geplant, die Antragsteller nach bestimmten Verdachtsprofilen zu scannen, um Dschihadisten, Kriminelle und illegal eingewanderte Menschen frühzeitig zu erkennen.

Neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragsteller sollen deswegen auch Daten zum Gesundheitszustand sowie zu möglichen Vorstrafen oder früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten erhoben werden.

Vorbild für das Etias genannte Vorhaben der EU-Kommission ist das US-System Esta. Es wurde 2009 im Zuge verschärfter Sicherheitsbestimmungen eingeführt. Demnach müssen sich auch alle Deutschen vor der Einreise in die Vereinigten Staaten registrieren.

Die EU-Kommission erklärt ihren Vorstoß mit den aktuellen Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und die Probleme mit illegaler Migration. Der für Sicherheitsfragen zuständige Kommissar Julian King kommentierte: „Indem wir Risikopersonen ermitteln und sie an der Einreise hindern, werden wir die innere Sicherheit Europas verbessern.“ Terroristen und sonstige Straftäter kümmerten sich nicht um nationale Grenzen.

Der Aufbau des Systems erfordert schätzungsweise Investitionen in Höhe von 212 Millionen Euro. Hinzu würden vermutlich laufende Kosten in Höhe von 85 Millionen Euro kommen. Diese sollen allerdings durch die Einnahmen aus den Gebühren gedeckt werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Pariser Terroranschläge

„Vive le 'Bataclan'“: Ein Jahr nach dem Terror bringt Sting die Musik zurück in den traditionsreichen Pariser Konzertsaal. Die Wiedereröffnung ist für viele Besucher ein Bekenntnis, sich dem Terror nicht zu beugen.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.