Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Sprühregen

Navigation:
Oettinger: Keine EU-Visumfreiheit für Türken vor Jahresende

Finanzmittel werden umgewidmet Oettinger: Keine EU-Visumfreiheit für Türken vor Jahresende

Die Europäische Union erteilt dem Drängen der Türkei auf rasche Abschaffung der Visumpflicht eine klare Absage.

Brüssel. Die Europäische Union erteilt dem Drängen der Türkei auf rasche Abschaffung der Visumpflicht eine klare Absage. „Wir lassen uns in dieser wichtigen Frage nicht unter Druck setzen“, sagte EU-Kommissar Günther Oettinger der „Welt am Sonntag“.

„Ich gehe nicht davon aus, dass die Türkei noch in diesem Jahr die Visafreiheit erhalten wird.“

Die EU-Außenminister beraten am Montag die Lage in der Türkei und im Nahen Osten. Das visafreie Reisen für Türken in die EU war im Flüchtlingspakt mit Ankara vom März vorgesehen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte zuletzt ein Einlenken der EU binnen Tagen gefordert, sonst werde man das Abkommen nicht mehr umsetzen. Doch erfüllt die Türkei nicht alle Voraussetzungen. Insbesondere wurde nicht wie gefordert das Anti-Terror-Gesetz geändert.

Oettinger sagte: „Ich erwarte von Präsident Erdogan, dass die Instrumente zur Terrorabwehr in der Türkei, die durchaus ihre Berechtigung haben, nicht so missbraucht werden, dass es unschuldige Menschen trifft und rechtsstaatliche Grundsätze immer wieder verletzt werden.“

Die EU widmet inzwischen finanzielle Hilfen für den seit 2005 vorbereiteten EU-Beitritt der Türkei für Flüchtlinge dort um. Laut „Spiegel“ ist ein Grund, dass seit dem Putschversuch im Juli EU-Mittel zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kaum mehr effizient eingesetzt werden könnten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
TV-Interview nach der Wahl

Nach aggressiven Verbalattacken im Wahlkampf hat der künftige US-Präsident Trump auf versöhnlichere Töne umgeschwenkt. So will er Obamas Gesundheitsreform doch nicht ganz kippen. Doch nun geht es um illegale Einwanderer - und der alte Trump klingt wieder durch.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.