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Politik Schwedens Regierungschef Löfven muss zurücktreten
Nachrichten Politik Schwedens Regierungschef Löfven muss zurücktreten
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10:13 25.09.2018
Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden hat ein Vertrauensvotum verloren. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Stockholm

Schweden hat sich gegen den amtierenden Regierungschef entschieden und bildet eine neue Regierung. Das Vertrauensvotum am Dienstag war eindeutig, wie der Regierungssprecher Andreas Norlen mitteilte.

Der Parlamentssprecher, dessen Amt dem deutschen Bundestagspräsidenten entspricht, muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird.

Löfven hat die Chance auf eine Wiederwahl

Beide politischen Blöcke wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen verfügt über eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Allianz aus vier Parteien. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, hatte eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten stets abgelehnt. Doch ohne ihre Stimmen kann er nicht Ministerpräsident werden. Die Rechtspopulisten hingegen haben sich bereit erklärt, Kristersson zu wählen, vorausgesetzt sie können Einfluss auf die künftige Regierungspolitik nehmen. Bei der Wahl des Vorsitzenden des Parlamentes hatten die Konservativen ihren Kandidaten durchsetzen können, weil auch die Schwedendemokraten für Norlén stimmten.

Löfven hat weiterhin die Chance erneut Ministerpräsident zu werden. Dazu müsste er allerdings die Zentrumspartei überzeugen, in sein Lager zu wechseln. Das ist ihm bisher nicht gelungen.

Von RND/lf/dpa

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