Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Parlamentswahl in Island beginnt
Nachrichten Politik Parlamentswahl in Island beginnt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:43 28.10.2017
Das Parlament in Reykjavik. In Island wird wieder gewählt. Quelle: Theresa Münch
Reykjavik

In Island haben die Parlamentswahlen begonnen. Die zweite Wahl innerhalb von zwölf Monaten war nötig geworden, nachdem die Regierung in einem Skandal um einen Sexualverbrecher geplatzt war. Die Mitte-Rechts-Koalition hatte sich keine neun Monate im Amt gehalten.

Die kleine Partei „Bright Future“ ließ sie platzen, nachdem sich der Vater von Regierungschef Bjarni Benediktsson dafür eingesetzt hatte, das Strafregister eines verurteilten Vergewaltigers nach dessen Gefängniszeit zu löschen. „Bright Future“ warf Benediktssons konservativer Unabhängigkeitspartei vor, sie habe das vertuschen wollen.

Die Wahllokale sind bis Mitternacht deutscher Zeit geöffnet. Umfragen zufolge hat Benediktsson wenig Chancen, im Amt zu bleiben. Die besten Aussichten auf eine Regierungsbildung hat demnach die links-grüne Bewegung, gemeinsam mit Sozialdemokraten und Piratenpartei.

dpa

Bei einem Scheitern der Sondierungsgespräch von Union, FDP und Grünen zur Bildung einer Jamaika-Koalition muss es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. „Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten“, bekräftige der SPD-Vorsitzende Martin Schulz.

28.10.2017
Politik Nach Wahlwiederholung - Kenia kommt nicht zur Ruhe

Das ostafrikanische Kenia steuert auf die Situation eines politischen Stillstands zu. Fand die Anordnung zur Wiederholung der Präsidentschaftswahl vom August noch internationale Beachtung, so drängt nicht nur die Sturheit beider Spitzenkandidaten das Land in Richtung Staatskrise. Bei Ausschreitungen gab es seit Donnerstag sechs Tote.

28.10.2017

Die deutschen Drogengesetze stammen aus den siebziger Jahren. Verfassungsrichter haben die Bundesregierung längst zum Handeln aufgefordert. Experten erhöhen jetzt den Druck.

28.10.2017