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Politik Puigdemont verzichtet auf Kandidatur
Nachrichten Politik Puigdemont verzichtet auf Kandidatur
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21:30 10.05.2018
Carles Puigdemont, ehemaliger Präsident der spanischen Region Katalonien. Quelle: dpa
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Berlin/Barcelona

Als unbelasteten Ersatzkandidaten schlug er in einem am Donnerstag in sozialen Medien verbreiteten Video den Politiker Quim Torra vor.

Am Mittwoch erst hatte das Spanische Verfassungsgericht die Pläne der katalanischen Separatisten zur Wahl von Carles Puigdemont zum Regionalpräsidenten gekippt. Unterdessen zeigt sich jedoch der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy gesprächsbereit mit der künftigen Regierung der Konfliktregion Katalonien. Er sei zur „Eröffnung eines Dialogprozesses bereit“, sagte Rajoy am Donnerstag im Interview des TV-Senders Antena 3. Einzige Bedingung sei, dass der Dialog „im Rahmen des Gesetzes“ stattfinde, betonte der konservative Politiker.

Seit der Neuwahl im Dezember scheiterten in Katalonien vier Versuche zur Regierungsbildung. Die ernannten Kandidaten hielten sich entweder im Ausland im Exil auf – was im Januar beim ersten Versuch mit Puigdemont der Fall war – oder saßen in Untersuchungshaft. Das Verfassungsgericht hatte schon im Januar aufgrund eines Antrags von Madrid bestätigt, dass sich ein Kandidat persönlich im Parlament in Barcelona wählen lassen muss.

Puigdemont war im Herbst 2017 nach dem verfassungswidrigen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober und seiner anschließenden Amtsenthebung nach Belgien geflohen. Am 25. März wurde er aufgrund eines europäischen Haftbefehls in Schleswig-Holstein festgenommen. Die spanische Justiz wirft ihm unter anderem Rebellion und Untreue vor, dem 55-Jährigen drohen bis zu 30 Jahre Haft. Die deutsche Justiz muss noch entscheiden, ob er an Spanien ausgeliefert wird.

Von RND/dpa

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