Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Sprühregen

Navigation:
Putin sieht Terrorismus als größte Gefahr

Neues Außenpolitik-Konzept Putin sieht Terrorismus als größte Gefahr

Terrorismus, Nato, Deutschland: Russland überarbeitet seine Strategie für die Außenpolitik. In der schweren Krise mit dem Westen setzt Moskau auf Zusammenarbeit und Dialog. Auch auf neue Konflikte stellt sich Russland ein.

Voriger Artikel
Wikileaks veröffentlicht deutsche Geheimdienstdokumente
Nächster Artikel
So teuer wird die Maut für Autofahrer

Russlands Präsident Wladimir Putin hält in Moskau seine Rede an die Nation.

Quelle: Yuri Kochetkov

Moskau. Mit einem neuen außenpolitischen Konzept für Russland hat Kremlchef Wladimir Putin die Weichen für den Kurs der kommenden Jahre gestellt.

In dem Strategiepapier für die internationalen Beziehungen der Atommacht bezeichnet die russische Führung den internationalen Terrorismus als eine der größten Gefahren. Zudem strebt Russland demnach engere Beziehungen zu Deutschland und zur EU an. Zuletzt hatte sich Russland Berichten zufolge im Februar 2013 einen neuen außenpolitischen Fahrplan gegeben.

Das Papier kommt nur wenige Wochen vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump und knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl. „Der Schwerpunkt bei der Bekämpfung des Terrorismus sollte die Bildung einer internationalen Koalition auf einer festen rechtlichen Grundlage sein (...) ohne Politisierung und Doppelmoral“, heißt es. Zuvor hatte Putin in seiner Rede an die Nation die USA zur Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen.

Trotz massiver internationaler Spannungen mit dem Westen sieht Russland keine Gefahr eines Atomkrieges. Doch wachse das Risiko, dass die führenden Mächte in regionale Konflikte hereingezogen werden.

Zugleich spricht sich Russland ausdrücklich gegen militärische Interventionen in souveränen Staaten aus. Russland werde keine Einmischungen auf der Basis des Prinzips der „Responsibility to Protect“ (Schutzverantwortung) zulassen, heißt es.

Das Prinzip der Schutzverantwortung sieht Interventionen vor, um etwa schwere Menschenrechtsverletzungen und Völkermorde zu verhindern. Es wurde unter anderem als Argument für die US-geführte Intervention in Libyen 2011 angeführt. Russland kritisiert diesen Einsatz scharf, der zum Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi geführt hatte.

Bei seinem eigenen Militäreinsatz derzeit in Syrien verweist Russland darauf, dass die Streitkräfte Moskaus auf Einladung der syrischen Regierung handeln. Der Westen wirft Russland vor, bei seinen Aktionen in dem Bürgerkriegsland auch Zivilisten zu töten.

In Europa will Russland in den kommenden Jahren die Beziehungen zu den einflussreichen EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien ausbauen. Dies sei eine „wichtige Ressource zur Verfolgung der nationalen Interessen“, heißt es in dem Papier.

Schwere Kritik übt Russland an der Ausweitung der Nato-Aktivitäten in Osteuropa. Diese vertieften alte und zögen neue Konfliktlinien in Europa, heißt es. Der Kreml sieht ein US-Raketenabwehrsystem als Bedrohung für seine Sicherheit und behält sich das Recht auf Gegenmaßnahmen vor. Moskau sei aber zur Zusammenarbeit mit der Nato bereit, soweit auch sie dazu bereit sei.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Fidel Castro starb mit 90
Vor der Universität von Havanna haben sich junge Studenten versammelt. Die Reaktionen auf den Tod Castros sind jedoch höchst unterschiedlich.

Er war einer der großen Revolutionäre des 20. Jahrhunderts - tief verehrt von den einen, als brutaler Diktator gehasst von den anderen. Er trotzte zehn US-Präsidenten und überlebte diverse Mordanschläge. Jetzt ist der „Máximo Líder“ im Alter von 90 Jahren gestorben.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.