Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Rösler: Koalition einigt sich auf Etat-Ausgleich
Nachrichten Politik Rösler: Koalition einigt sich auf Etat-Ausgleich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:46 11.03.2013
Wegen der satten Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden ist der Schuldenzuwachs pro Sekunde von 1335 Euro auf 870 Euro zurückgegangen (Stand 18.1.2013). Fotos: Kay Nietfeld
Berlin

Die Eckwerte für den Etat-Entwurf 2014 sollen bereits an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden - eine Woche früher als geplant. Das geht aus Unterlagen für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der am selben Tag informiert werden soll. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant 2014 neue Schulden zwischen sechs und sieben Milliarden Euro.

dpa

Die SPD will mit deutlichen Korrekturen an der eigenen „Agenda-2010“-Reform in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der SPD-Vorstand billigte einstimmig das Programm für die Wahl am 22. September.

11.03.2013

Auch nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima halten Politiker in Polen und im Baltikum, in Tschechien und der Slowakei an ihren Atomplänen fest - gegen deutliches Unbehagen in der Bevölkerung.

12.03.2013

Der SPD-Vorstand hat das Programm für die Bundestagswahl einstimmig gebilligt. Das letzte Wort hat nun ein Bundesparteitag am 14. April in Augsburg. Die Partei will vor allem mit sozialen Themen eine rot-grüne Mehrheit schaffen, damit Peer Steinbrück Bundeskanzlerin Angela Merkel nach acht Jahren ablösen kann.

11.03.2013