Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 2 ° stark bewölkt

Navigation:
SPD-Chef: Union ist der Kompass verloren gegangen

SPD-«Zukunftskonferenz» SPD-Chef: Union ist der Kompass verloren gegangen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Union vorgeworfen, die Probleme der Menschen aus dem Blick verloren zu haben.

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Union vorgeworfen, die Probleme der Menschen aus dem Blick verloren zu haben.

Wer über gegenseitige Einladungen zu Parteitagen streite, „dem ist der Kompass für Deutschland verloren gegangen“, sagte Gabriel bei einer „Zukunftskonferenz“ seiner Partei in Berlin.

Gabriel bezog sich damit auf die Debatte in der Union, ob CDU-Chefin Angela Merkel am Parteitag der Schwesterpartei in München, CSU-Chef Horst Seehofer seinerseits am CDU-Parteitag Anfang Dezember in Essen teilnehmen sollte. Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit der CSU in der Flüchtlingspolitik war am Wochenende entschieden worden, dass die Kanzlerin erstmals nicht zum CSU-Parteitag fährt.

Mit Blick auf den anstehenden Bundestagswahlkampf und in Abgrenzung zum Koalitionspartner CDU/CSU sagte Gabriel: „Der Kompass unseres Landes muss neu ausgerichtet werden.“ Der SPD-Chef sprach sich für Investitionen und gegen eine restriktive Haushaltspolitik aus. Deutschland besser zu machen, heiße auch investieren - in Bildung, Infrastruktur und innere Sicherheit.

Der Staat müsse handlungsfähig bleiben, sagte Gabriel, und dürfe nicht „Opfer seiner Sparpolitik“ werden. Eine Schwarze Null, also ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden, sei nicht so wichtig, wie der „Schutz des Rechtsstaates nach innen und außen“. Angesichts eines Milliarden-Investitionsstaus bei den Schulen sagte der SPD-Chef: „Schulen müssen die Leuchttürme dieses Landes sein und nicht die Banken.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Halloween

Topmodel Heidi Klum ist ein großer Halloween-Fan: Im vorigen Jahr verwandelte sie sich in die Comicfigur „Jessica Rabbit“ mit Brust- und Po-Prothesen, langen roten Haaren und grell geschminkten Lippen. Nun steht ihre nächste New Yorker Party am Grusel-Feiertag bevor.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.