Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik SPD-Linke: Schulz wäre guter Außenminister
Nachrichten Politik SPD-Linke: Schulz wäre guter Außenminister
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:42 24.11.2016
Anzeige
Berlin/Brüssel

Die Anzeichen verdichten sich, dass der von Brüssel nach Berlin wechselnde Martin Schulz als Steinmeier-Nachfolger Bundesaußenminister werden könnte.

Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Dinge fügen sich: Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister“. Das mache der Partei Mut für das Wahljahr 2017.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann twitterte: „Der Verzicht von Martin Schulz ist ein großer Verlust für das Europäische Parlament, aber ein großer Gewinn für den Deutschen Bundestag.“

In SPD-Führungskreisen hieß es zum Außenministerposten, es dürfte schwer werden, dem europaweit angesehenen Schulz eine herausgehobene Position in Berlin zu verweigern. Nach dpa-Informationen gab Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik jetzt bekannt, weil er zuvor von den Konservativen die endgültige Absage für eine Verlängerung seiner Ende Januar auslaufenden Amtszeit in Straßburg bekommen hatte.

Der Vize-Chef der SPD-Fraktion, Axel Schäfer, kritisierte das Verhalten der Christdemokraten in Brüssel: „Die europäischen Christdemokraten schaffen sich nun ihr eigenes Machtkartell in der Europäischen Union.“ Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk werde nun auch die Spitze des Parlaments mit einem Konservativen besetzt. „Dass Martin Schulz dem Amt des EP-Präsidenten endlich Profil, Anerkennung und Einfluss verschafft hat, war vor allem den Unionsabgeordneten im Straßburger Parlament und den konservativen Staats- und Regierungschefs ein Dorn im Auge“, meinte Schäfer.

dpa

Mehr zum Thema
Politik Nach Merkels K-Ansage - Warten auf Gabriel

Die Kanzlerin will es noch einmal wissen. Jetzt muss sich der SPD-Chef erklären. Fordert Gabriel 2017 Merkel heraus - oder lässt er EU-Parlamentspräsident Schulz den Vortritt?

21.11.2016

Die SPD will cool bleiben: Ob Parteichef Gabriel 2017 als Kanzlerkandidat gegen Merkel antritt, soll erst Ende Januar feststehen. Vor vier Jahren ging das mit dem Schweigegelübde in der K-Frage schief.

21.11.2016
Politik Interesse am Außenministerium? - SPD-Hoffnungsträger Schulz wechselt nach Berlin

„Mister Europa“ kommt nach Deutschland: SPD-Mann Martin Schulz muss als EU-Parlamentschef aufhören und will in Berlin durchstarten. Wird er jetzt Außenminister und Kanzlerkandidat der SPD?

24.11.2016

Eine einfache Partnerschaft war es noch nie. So schwierig war es aber schon lange nicht mehr. Im Europaparlament verlieren selbst Fraktionen die Geduld, die bislang für einen EU-Beitritt der Türkei gekämpft hatten.

24.11.2016

Martin Schulz muss aus Brüssel weg. Jetzt kommt er nach Berlin. Wahrscheinlich wird er Außenminister. Auch Kanzlerkandidat? SPD-Chef Gabriel will das bis Januar aussitzen. Das dürfte nicht hinhauen.

24.11.2016

Das Europaparlament hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert.

24.11.2016
Anzeige