Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik SPD kündigt Union harte Konflikte um Steuergerechtigkeit an
Nachrichten Politik SPD kündigt Union harte Konflikte um Steuergerechtigkeit an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:48 23.05.2016
Anzeige
Berlin

Die SPD hat dem Koalitionspartner Union harte Konflikte um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums angekündigt: „Wir werden ganz sicherlich in verteilungspolitischen Fragen den Konflikt mit der Union suchen“.

Das sagte der stellvertretende Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Er nannte es einen Fehler, dass die SPD beim Abschluss des Koalitionsvertrags mit der Union nicht auf mehr Steuergerechtigkeit gedrungen habe.

„Wir konzentrieren uns schon stark darauf im Moment, in dieser Koalition stabil zu regieren, was angesichts der großen Aufgaben sicher auch richtig ist. Aber wir müssen jetzt mit Blick auf die nächsten eineinhalb Jahre die Erkennbarkeit wieder in den Vordergrund rücken“, fügte Schäfer-Gümbel mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hinzu.

dpa

Der Hamburger Bürgermeister will dem Bundesvorsitzenden der Partei Gabriel den Posten nicht streitig machen, 2017 gegen Kanzlerin Merkel (CDU) anzutreten.

23.05.2016

Eine Gewerkschafterin und Reinigungskraft aus Gelsenkirchen macht derzeit von sich reden. Als Stimme der kleinen Leute, deren Stimmen die SPD so dringend braucht. Ein Anruf bei Susanne Neumann aus Gelsenkirchen, seit vier Wochen Sozialdemokratin.

23.05.2016

Vor einer weiteren Reise der Kanzlerin nach Istanbul verschärfen sich Konflikte innerhalb der Berliner Koalition über den Flüchtlingspakt.

22.05.2016
Anzeige