Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Sachsen-Anhalt steuert auf schwarz-rot-grüne Koalition zu
Nachrichten Politik Sachsen-Anhalt steuert auf schwarz-rot-grüne Koalition zu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:44 02.04.2016
Anzeige
Magdeburg

Sachsen-Anhalt steuert auf die bundesweit erste schwarz-rot-grüne Koalition auf Landesebene zu. Nach gut zweiwöchigen Sondierungsgesprächen sprachen sich Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen aus.

„Ich bin da sehr optimistisch“, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zu den Aussichten. Ein Kleiner Parteitag der Grünen votierte am Abend mit großer Mehrheit für die Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit CDU und SPD, lediglich drei Delegierte enthielten sich.

Vor allem in der Basis der SPD - die bei der Landtagswahl rund die Hälfte ihrer Stimmen verloren hatte - gab es bislang Widerstand gegen eine Regierungsbeteiligung. Die SPD will am Samstag in Halle dazu einen Parteitag abhalten.

Für die Grünen erklärte Parteichefin Cornelia Lüddemann: „Es ist natürlich klar, dass wir großen Wert darauf legen, dass es im Bereich industrielle Tierhaltung oder im Bereich Bildung tatsächliche Verbesserungen gibt.“

Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen könnten am kommenden Montag beginnen. Die CDU hatte bereits im Vorstand für Verhandlungen gestimmt. Für die Verhandlungen würde jede Partei dann jeweils fünf Mitglieder in einen Koalitionsausschuss entsenden, der die bereits für die Sondierung eingerichteten Arbeitsgruppen koordiniert.

Der Fahrplan sieht nun vor, dass der Landtag am 12. April zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt und dabei zunächst nur den Landtagspräsidenten und seine Stellvertreter wählt. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen würden alle drei Parteien nochmals auf Parteitagen über die Vereinbarung abstimmen. Am 25. April könnte dann der seit 2011 regierende Haseloff für die kommenden fünf Jahre als Ministerpräsident gewählt werden.

dpa

Mehr zum Thema

Die Grünen als Koch, die CDU als Kellner? In Baden-Württemberg läuft es auf das bundesweit erste grün-schwarze Regierungsbündnis hinaus. Aber die nun erwarteten Koalitionsgespräche dürften schwierig werden.

30.03.2016

Ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP in Mainz rückt näher. Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl sprechen sich nun auch die Liberalen für Koalitionsverhandlungen aus.

30.03.2016

In Baden-Württemberg rückt die bundesweit erste grün-schwarze Regierung in greifbare Nähe. Nach den Grünen ist nun auch die CDU für offizielle Verhandlungen. Leicht werden die Gespräche aber nicht.

31.03.2016

Die Rückführung von Schutzsuchenden aus Griechenland in die Türkei soll bald beginnen. Kaum ein Flüchtling ist damit einverstanden. Die Stimmung ist in allen Aufnahmelagern explosiv. Das Parlament ebnete den Weg für die Ausweisungen.

02.04.2016

Er war so lange Deutschlands Außenminister und Vizekanzler wie keiner sonst - über 18 Jahre hinweg. Manche nannten ihn sogar „Mister Bundesrepublik“. Jetzt ist Hans-Dietrich Genscher mit 89 Jahren gestorben.

08.04.2016

Berlin/Bonn (dpa)- Der Tod des langjährigen Außenministers Hans-Dietrich Genscher hat am Freitag Bestürzung ausgelöst.

01.04.2016
Anzeige