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Politik #Aufstehen plant ersten Bundeskongress
Nachrichten Politik #Aufstehen plant ersten Bundeskongress
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05:00 03.11.2018
Im April kandidierte Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange für den SPD-Vorsitz – erfolglos. Jetzt engagiert sie sich bei #Aufstehen. Quelle: imago/Eibner
Berlin

Die von der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht initiierte Sammlungsbewegung #Aufstehen plant einen Bundeskongress. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Führungskreisen. Der Zeitpunkt ist noch offen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD), die an der Gründung der Bewegung beteiligt war, sagte dem RND: „Wir beschäftigen uns damit, legitimierte Strukturen aufzubauen.“ Das müsse aber letztlich von unten geschehen. Sie schloss deshalb eine eigene Kandidatur für ein führendes Amt in der Sammlungsbewegung aus und erklärte vielmehr: „In der Führung sollten keine Berufspolitiker sein.“

Neben strukturellen und personellen Entscheidungen solle bei dem Bundeskongress auch über Inhalte gesprochen werden, betonte Lange. Im Übrigen brauche das Ganze Zeit. Denn die Sammlungsbewegung sei „neu in Deutschland“. So etwas habe es bisher noch nicht gegeben.

Bundesweite #Aufstehen-Kundgebungen geplant

Vor dem geplanten Bundeskongress soll es zwischen dem 3. und dem 7. November bundesweit #Aufstehen-Kundgebungen geben unter dem Motto: „Würde statt Waffen“. Am 9. November veranstaltet die Sammlungsbewegung eine Kundgebung am Brandenburger Tor mit der Überschrift: „Für eine neue soziale Demokratie“. Dort werden neben Wagenknecht und dem ehemaligen Grünen-Politiker Ludger Volmer der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, der Schriftsteller Ingo Schulze und Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der Naturfreunde Deutschlands sprechen. Zu Jahresbeginn sollen größere Veranstaltungen in Düsseldorf und Chemnitz folgen.

Das Projekt #Aufstehen war am 4. September präsentiert worden. Neben Wagenknecht, Lange und Volmer war der Dramaturg Bernd Stegemann dabei. Mittlerweile haben sich nach RND-Informationen bundesweit an die 100 Ortsgruppen gebildet. Zugleich gibt es Unmut. Das hat mit der Tatsache zu tun, dass die Organisationsstrukturen dem Wachstum der Bewegung nicht entsprechen. Zuletzt war von 160000 „Anmeldungen“ die Rede; das sind Menschen, die sich auf der Website registriert und damit grundsätzliches Interesse bekundet haben. Nur wurden etwa E-Mails mit Fragen offenbar vielfach nicht beantwortet. Überdies hatte Wagenknecht Distanz zu der mit rund 240000 Teilnehmern sehr erfolgreichen #unteilbar-Demonstration in Berlin für ein weltoffenes Deutschland erkennen lassen, während nicht zuletzt Volmer dies anders sah und bei #unteilbar mit marschierte.

Idee offener Grenzen kommt bei #Aufstehen-Teilnehmern nicht gut an

Die inhaltliche Ausrichtung der Bewegung ist derweil noch offen. Allerdings berichtete die Tageszeitung „Die Welt“ kürzlich über die Ergebnisse einer Online-Befragung unter denen, die sich bei #Aufstehen haben registrieren lassen. Die Idee von offenen Grenzen kommt dort demnach nicht so gut an. Stattdessen fanden 82 Prozent der Teilnehmer, man müsse die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen. Dass straffällig gewordene Schutzsuchende ihr „Anrecht auf Schutz“ verwirkt hätten, hielten 57 Prozent der Teilnehmer für richtig. Dass #Aufstehen gewissermaßen eine verkappte rechte Bewegung sei, gibt die Befragung laut Welt indes nicht her. So sagten zwei Drittel der Befragten, der Rechtsruck in der Gesellschaft mache ihnen Angst.

Von Markus Decker/RND

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