Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 3 ° wolkig

Navigation:
Schlappe für AfD-Gegner: Gericht bestätigt Demo-Auflagen

Stuttgart Schlappe für AfD-Gegner: Gericht bestätigt Demo-Auflagen

AfD-Gegner sind vor Gericht mit ihrer Klage gegen Demo-Auflagen bei dem Bundestreffen der rechtspopulistischen Partei in Stuttgart gescheitert.

Stuttgart. AfD-Gegner sind vor Gericht mit ihrer Klage gegen Demo-Auflagen bei dem Bundestreffen der rechtspopulistischen Partei in Stuttgart gescheitert.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Eilantrag des Aktionsbündnisses gegen den AfD-Bundesparteitag ab, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung seien unmittelbar gefährdet. Deshalb dürfe die Kundgebung nicht vor dem Eingangsbereich des Tagungsorts stattfinden.

Die Gegner hatten moniert, dass ihnen ein Platz „außer Sicht- und Hörweite“ vorgegeben worden sei. Außerdem sei das Gelände kleiner als die Fläche direkt vor dem Zugang des Kongresszentrums. Die Polizei stellt sich auf Krawalle gewaltbereiter AfD-Gegner ein.

Die Gerichtssprecherin sagte, es seien Straftaten zu erwarten. Bis zu 2000 Teilnehmer könnten auftauchen. Die zuständige Reutlinger Polizei hat nach Worten eines Sprechers Erkenntnisse, dass Demonstranten aus der linksradikalen Szene zum Protest gegen das Treffen anreisen. Auch in der Stuttgarter Innenstadt sind Proteste geplant.

Nach Angaben eines Sprechers des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim wollen die AfD-Gegner keine höhere Instanz anrufen. Dies habe deren Anwalt mitgeteilt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin

Die rechts von CDU und CSU erfolgreiche AfD steht vor einem mit Spannung erwarteten, richtungweisenden Bundesparteitag. Ob es da ein Zufall ist, wenn die Union nun eine Debatte über den radikalen Islam vom Zaun bricht?

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.