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Politik Spahns Diagnosen sind noch keine Therapie
Nachrichten Politik Spahns Diagnosen sind noch keine Therapie
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16:17 08.05.2018
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht bei der Eröffnung des 121. Deutscher Ärztetages in Erfurt. Quelle: dpa
Berlin

Man kann Jens Spahn nicht vorwerfen, dass er die Probleme in Deutschlands Gesundheitssystem nicht klar benennen würde: Dass Kassenpatienten gegenüber privat Versicherten häufig das Nachsehen haben, wenn es um schnellen Zugang zu Arztterminen geht; dass es in der Pflege an allen Ecken und Kanten fehlt und die Beschäftigten das Vertrauen ins System zu verlieren drohen; dass in Deutschlands Praxen das Zeitalter der Papierrezepte, Desktop-Computer und Kartenlesegeräte immer noch nicht vorüber ist.

Spahn strotzt nur so vor Ehrgeiz und Elan, wie sein Auftritt beim Ärztetag einmal mehr gezeigt hat. Doch richtige Diagnosen sind noch keine Therapie. Problembeschreibung allein wird kaum ausreichen, um als Gesundheitsminister zu bestehen und sich für höhere Aufgaben zu empfehlen.

Spahn braucht für jedermann nachweisbare Erfolge. Und zwar schon deshalb, weil er als profilierter Merkel-Antipode und Hoffnungsträger der Union unter besonderer Beobachtung steht.

Spahn hat derzeit viele Bälle in der Luft – vielleicht zu viele. Das Termin-Chaos beenden, den Pflegenotstand lindern, den Stillstand bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems überwinden – das sind keine kleinen Aufgaben. Der Ministerneuling erweckt den Eindruck, dass er bereit ist, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Aber er wird jede Menge Geld benötigen, um seine Ziele zu erreichen – was trotz üppiger Kassenrücklagen die von ihm angestrebte nachhaltige Entlastung gesetzlich Versicherter bei den Zusatzbeiträgen konterkarieren könnte.

Vom Ärztetag in Erfurt nimmt der Minister unter anderem die Erkenntnis mit, dass mehr Arzttermine für mehr Kassenpatienten nicht zum Nulltarif zu haben sind. Mit ihrer Kampagne für ein Ende der Budgetierung haben sich die Vertreter des Berufsstandes bereits gerüstet für den bevorstehenden Finanzpoker. Viel spricht dafür, dass Spahn hier Zugeständnisse wird machen müssen.

Der große Durchbruch des Erfurter Ärztetages wird die geplante Lockerung des Fernbehandlungsverbots sein. Ein lange überfälliger Schritt. Video-Sprechstunden können und dürfen den persönlichen Arzt-Patient-Kontakt auch in Zukunft nicht ersetzen, sind aber eine sinnvolle Ergänzung. Auf jeden Fall wäre es verfehlt, das Thema Google & Co. zu überlassen – die im Zweifel nicht mit den gleichen Qualitätsstandards arbeiten wie deutsche Ärzte.

Doch Videosprechstunden sind nur eine Facette der großen Digitalisierungs-Aufgabe, die Spahn jetzt ohne weiteren Zeitverzug angehen muss. Das milliardenschwere Projekt der elektronischen Gesundheitskarte ist gescheitert und vom technischen Fortschritt längst überholt. Gelingt es dem neuen Gesundheitsminister nicht, ein kluges Konzept für einen Neustart zu entwerfen, wäre dies seine erste empfindliche Niederlage im Amt.

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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