Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Sprühregen

Navigation:
Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Madrid Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Die Bildung einer Koalitionsregierung in Madrid erwies sich als unmögliches Unterfangen. Nun sollen die Spanier noch mal wählen. Parlamentspräsident López äußert Verständnis für Zorn und Frust.

Madrid. Nach dem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung müssen die Spanier gut sechs Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember wieder an die Urnen.

König Felipe VI. rief Neuwahlen für den 26. Juni aus. In der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid unterzeichnete der Monarch am Dienstag zusammen mit Parlamentspräsident Patxi López das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung des neuen Urnengans.

Die Frist zur Wahl einer neuen Regierung war gemäß Verfassung am Montag um Mitternacht abgelaufen. In den vergangenen knapp viereinhalb Monaten hatte keine der vier größeren Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Es handelt sich um die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Das Dekret sieht vor, dass der Wahlkampf am 10. Juni beginnt. Das neue Parlament soll sich demnach am 19. Juli konstituieren. 

Parlamentspräsident López sagte, die Bürger der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone dürften sich jetzt „nicht der Frustration hingeben“. „Ich verstehe, dass die Menschen verärgert (...) sind, weil wir keine Regierung haben“, sagte der Sozialist. Am 26. Juni müssten aber alle an der Wahl teilnehmen und „über die politische Zukunft Spaniens entscheiden.“ Er hoffe aber auch, dass alle Politiker „nun die Lektion gelernt haben“ und „nächstes Mal so schnell wie möglich ein Abkommen erzielen.“

Im Dezember war die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar wieder stärkste Kraft geworden, hatte ihre absolute Mehrheit aber eingebüßt. Rajoy (61) fand danach keinen Bündnispartner und ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Nach der Ansetzung von Neuwahlen sagte Rajoy am Dienstag, seine PP werde mit dem selben Team ins Wahlrennen gehen.

Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) konnte der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt schließen, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekam er aber nicht.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Schwerin

Die AfD eilt von Erfolg zu Erfolg. Ein neuer Coup könnte bei der nächsten Landtagswahl am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern gelingen. Fast jeder Fünfte dort würde den Rechtspopulisten seine Stimme geben, ergab eine Umfrage.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.