Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg
Nachrichten Politik Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:50 29.04.2016
Anzeige
Teheran

Im Iran fand die Stichwahl um die restlichen 68 der insgesamt 290 Parlamentssitze statt. Beim ersten Wahlgang im Februar hatten die Reformer um Präsident Ruhani beachtliche Erfolge gegen die Hardliner verbucht und im politisch wichtigsten Wahlbezirk Teheran alle 30 Sitze gewonnen.

Die gesamte politische Elite der Hardliner wurde beim letzten Wahlgang in der Hauptstadt abgewählt. Bei der Stichwahl am Freitag wollten die Reformer ihre Position festigen. Laut Innenministerium waren 17 Millionen Bürger wahlberechtigt. Gewählt wurde in 55 Bezirken.

In einem Wahllokal in Mamasani in der südiranischen Provinz Fars kam es zu einer Schießerei. Dabei wurden nach Angaben des Innenministeriums vier Menschen verletzt. Die Polizei habe die Täter identifiziert und eine Fahndung eingeleitet. Der Ministeriumssprecher gab keine weiteren Details bekannt. 

Eine wichtige Entwicklung bei der Wahl im Februar waren die schon im Vorfeld geführten Koalitionssondierungen und das Bündnis der Reformer mit dem moderaten Flügel der Konservativen. Anders als in den letzten drei Legislaturperioden entschieden die Konservativen sich gegen eine Koalition mit den Hardlinern. 

Präsident Hassan Ruhani und seine Reformer hatten die Parlamentswahl im Februar mit Erfolg zu einer Art Referendum für oder gegen das im Januar erzielte Atomabkommen mit den Weltmächten gemacht. Besonders in Großstädten stimmten die Wähler für das Abkommen, die Aufhebung der lähmenden Sanktionen und besonders Ruhanis Politik der „Versöhnung mit der Welt“. Mit Ruhanis Reformern im Parlament ist auch der Weg für seine Wiederwahl im Juni nächsten Jahres geebnet. 

Die Ergebnisse der Stichwahl wird nach Einschätzung von Beobachtern die Dominanz der Reformer im neuen Parlament nicht mehr verhindern können. Schon im Februar waren in den politisch wichtigen Wahlbezirken wie Teheran die Entscheidungen zugunsten der Reformkoalition gefallen. Die neue Legislaturperiode beginnt am 28. Mai.

dpa

Mehr zum Thema

Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic hat die vorgezogene Parlamentswahl klar gewonnen.

24.04.2016

Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic hat die vorgezogene Parlamentswahl überzeugend gewonnen.

25.04.2016

Die Extremisten sind in Serbien durch die Parlamentswahl wieder erstarkt. Regierungschef Vucic schafft zwar die absolute Mehrheit. Doch auch für ihn wird es schwerer.

26.04.2016

AfD-Gegner sind vor Gericht mit ihrer Klage gegen Demo-Auflagen bei dem Bundestreffen der rechtspopulistischen Partei in Stuttgart gescheitert.

29.04.2016

Die AfD eilt von Erfolg zu Erfolg. Ein neuer Coup könnte bei der nächsten Landtagswahl am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern gelingen. Fast jeder Fünfte dort würde den Rechtspopulisten seine Stimme geben, ergab eine Umfrage.

06.05.2016

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat sich nach wiederholter Kritik am Islam offen für Gespräche mit Vertretern deutscher islamischer Verbände gezeigt.

29.04.2016
Anzeige