Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Cyril Ramaphosa ist neuer Präsident Südafrikas
Nachrichten Politik Cyril Ramaphosa ist neuer Präsident Südafrikas
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:33 19.02.2018
Cyril Ramaphosa ist seit 2014 Vizepräsident, hat es jedoch geschafft, nicht von Zumas Skandalen belastet zu werden. Quelle: AP
Anzeige
Kapstadt

Nach vielen Korruptionsskandalen soll in Südafrika eine neue Ära beginnen. Einen Tag nach dem Rücktritt des umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma wurde dessen bisheriger Stellvertreter Cyril Ramaphosa zum neuen Staatschef gewählt.

Der 65-Jährige gilt als pragmatischer Managertyp und will Südafrikas stagnierende Wirtschaft wieder auf Kurs bringen. Er war seit 2014 unter Zuma Vizepräsident, hat es jedoch geschafft, nicht von dessen Korruptionsskandalen belastet zu werden.

„Ich fühle mich wahrhaft geehrt, dass ich das große Privileg habe, den Menschen in unserem Land zu dienen“, sagte Ramaphosa im Parlament in Kapstadt. Er wolle mit allen Parteien Südafrikas zusammenarbeiten, „um das Leben unserer Menschen zu verbessern“. Bei der Wahl gab es keinen Gegenkandidaten, weswegen der Präsident des südafrikanischen Verfassungsgerichts, Mogoeng Mogoeng, Ramaphosa ohne Abstimmung zum Präsidenten erklärte.

Die führende Oppositionspartei, die Demokratische Allianz (DA), forderte indes eine schnelle Auflösung des Parlaments. „Wir müssen uns an die Menschen wenden und ein neues Mandat suchen“, erklärte der Vorsitzende Musi Maimane. Zumas Rücktritt löse längst nicht alle Probleme, denn die Korruption reiche tief in die Regierungspartei ANC hinein, warnte er. „Das Problem war nicht nur Zuma.“

Der 75-jährige Zuma war am Mittwoch nach großem Druck des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) nach neun Jahren an der Macht zurückgetreten. Damit kam er in letzter Minute einem für den heutigen Tag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Ramaphosa war im Dezember zum ANC-Vorsitzenden gewählt worden. Die Partei wollte Zuma daraufhin noch vor der Wahl 2019 absetzen, weil sie sich mit Ramaphosa als Kandidat bessere Chancen erhofft. Investoren freuten sich über den Amtswechsel: Südafrikas Währung legte zu, an der Börse in Johannesburg ging der Kurs nach oben.

Ramaphosa soll im Parlament bereits am Freitagabend seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Auf ihn warten große Herausforderungen: Als Präsident muss er wohl Zumas Kabinett ausmisten, in dem mehrere Minister als korrupt oder unfähig gelten. Er werde ein Team zusammenstellen, das „im Interesse des Landes“ dient, versprach Ramaphosa. Dann muss er das Land mit seinen rund 55 Millionen Einwohnern wieder auf Kurs bringen: die krasse Kluft zwischen Arm und Reich, Korruptionsenthüllungen, ein marodes Bildungssystem und eine Arbeitslosenquote von fast 28 Prozent haben bei vielen Wählern zu Hoffnungslosigkeit und Wut geführt.

Zumas Präsidentschaft war seit geraumer Zeit überschattet von Korruptionsvorwürfen. Er hatte sein Privatanwesen unter dem Vorwand nötiger Sicherheitsvorkehrungen mit Staatsgeldern luxuriös ausbauen lassen. Zudem wird ihm vorgeworfen, einer befreundeten Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt zu haben - bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Er hat alle Vorwürfe zurückgewiesen.

dpa

Mehr zum Thema

Nach zahlreichen Korruptionsvorwürfen hat die südafrikanische Regierungspartei ANC beschlossen, den Präsidenten abzusetzen. Freiwillig jedoch tritt Zuma nicht zurück. Seine Forderungen erfüllte der Afrikanische Nationalkongresses (ANC) nicht.

16.02.2018

Nach einer Marathonsitzung hat Südafrikas Regierungspartei ANC Medienberichten zufolge entschieden, den umstrittenen Staatschef Jacob Zuma abzuberufen.

16.02.2018

Bis zuletzt hat er sich gewehrt. Noch Stunden vor dem Rücktritt hat Präsident Zuma die Forderung der Partei als „unfair“ bezeichnet. Für Südafrika steht ein Neuanfang bevor.

16.02.2018
Politik Studie analysiert Ausgabepläne - GroKo macht spätestens ab 2022 neue Schulden

Die von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen Ausgaben werden nach Experteneinschätzung spätestens 2022 zu neuen Schulden für den Bund führen. „Allein die im Finanztableau konkret aufgelisteten ‚prioritären‘ Projekte weisen mittelfristig den Weg in die Neuverschuldung“, zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).

19.02.2018

Justizminister Heiko Maas und die Integrationsbeauftragte Özoguz üben scharfe Kritik an den rassistischen Äußerungen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg. Bürger mit Doppelpass stehen nach Meinung von Heiko Maas entschiedener hinter der deutschen Verfassung als die „selbsternannten Patrioten“.

19.02.2018

Yanis Varoufakis war einer der polarisierendsten Politiker im griechisch-europäischen Ringen der Athener Schuldenkrise. Nun treibt es den Ex-Finanzminister Griechenlands zurück auf die politische Bühne. Der 56-Jährige gründet eine eigene Partei, die erstmals bei der Europawahl im kommenden Jahr ihre Tauglichkeit beweisen soll.

19.02.2018
Anzeige