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Trump macht Obama für russische Einmischung verantwortlich

«Er hat nichts dagegen getan» Trump macht Obama für russische Einmischung verantwortlich

Greift US-Präsident Donald Trump wie so oft zur Vorwärtsverteidigung oder hätte sein Vorgänger Barack Obama rechtzeitig gegen eine russische Einmischung in die US-Waqhl 2016 vorgehen können?

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Vor der Amtsübergabe: Barack Obama und sein Nachfolger Donald Trump im Gespräch.

Quelle: Michael Reynolds/archiv

Washington. US-Präsident Donald Trump hat seinem Vorgänger Barack Obama vorgeworfen, nichts gegen die russische Wahleinmischung getan zu haben, obwohl er schon im Sommer vergangenen Jahres davon gewusst habe.

Trump bezog sich dabei auf einen Bericht der „Washington Post“, nach dem der Geheimdienst CIA Obama im August 2016 über eine direkte Verwicklung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in eine Cyberattacke zur Wahlbeeinflussung informiert hat.

„Obama wusste von Russland lange vor der Wahl, und er hat nichts dagegen getan. Aber darüber will keiner sprechen“, sagte Trump laut Vorabauszügen in einem Interview des Senders Fox News, das am Sonntag (Ortszeit) ausgestrahlt werden sollte. „Er hätte etwas dagegen tun sollen.“ Ähnlich äußerte sich Trump auch via Twitter.

Der Republikaner hatte geheimdienstliche Erkenntnisse über die russischen Manipulationsversuche zunächst lange Zeit überhaupt nicht akzeptiert. Danach war er stets bemüht, die Moskauer Rolle herunterzuspielen. Ein Sonderermittler und mehrere Kongressausschüsse untersuchen, ob es im Wahlkampf eine Zusammenarbeit zwischen dem Trump-Lager und Moskau gab. Die Russland-Affäre hat Trumps Präsidentschaft von Anfang an überschattet.

Der „Washington Post“ zufolge reagierte Obama seinerzeit langsam und vorsichtig auf die CIA-Erkenntnisse. So habe er die Erkenntnisse vor der Wahl am 8. November nicht publik machen wollen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in das US-Wahlsystem nicht zu erschüttern und Putin damit nicht in die Hände zu spielen. Außerdem sei Obama damals noch fest davon ausgegangen, dass die Demokratin Hillary Clinton die Wahl gewinnen werde und damit Putin sein Ziel, dem Republikaner Trump zum Sieg zu verhelfen, ohnehin nicht erreichen werde.

Die Regierung reagierte dann im Dezember, einen Monat nach der Wahl, mit neuen Wirtschaftssanktionen und der Ausweisung 35 russischer Diplomaten.

dpa

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